Vollständige Version anzeigen : Linke ruft zu Straftaten bei Castor-Transport auf
Felix Krull
14.10.2010, 14:37
Linke ruft zu Straftaten bei Castor-Transport auf
14.10.2010
Politiker wollen mit verbotenen Methoden den Zug mit hochradioaktivem Atommüll stoppen. Die Staatsanwaltschaft prüft deshalb ein Ermittlungsverfahren.
Sonja Schubert rät den Castor-Gegnern, Handschuhe und festes Schuhwerk mit ins Wendland zu bringen. „So kann man besser schottern“, sagt die 55-jährige Politikaktivistin aus Berlin, die ihren richtigen Namen lieber nicht preisgeben will. Schottern ist das Synonym für das massenhaft Entfernen von Steinen aus dem Gleisbett, damit der Zug mit dem hochradioaktivem Atommüll Anfang November nicht ins Zwischenlager Gorleben fahren kann.
Die Frage ist: Wie weit darf ziviler Ungehorsam gehen? Der Linken-Bundestagsfraktionsvize Jan von Aken, der wie der Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen zum „Castor schottern“ aufruft, sagt: Der „Atom- Deal“ der Regierung mit den Energiekonzernen rechtfertige das. „Wenn die Regierung zu drastischen Mitteln greift, müssen wir auch zu drastischen Mitteln greifen.“ Oberstaatsanwalt Roland Kazimierski von der Staatsanwaltschaft Lüneburg sagt am Donnerstag mit Blick auf den Aufruf: „Wir prüfen die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.“ Nach Paragraf 316 b Strafgesetzbuch kann eine Störung des öffentlichen Betriebs mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden. [...]
WELT (http://referer.us/www.welt.de/politik/deutschland/article10289969/Linke-ruft-zu-Straftaten-bei-Castor-Transport-auf.html)
Die Linke ist eine Partei von Kriminellen und deren Sympathisanten.
WELT (http://referer.us/www.welt.de/politik/deutschland/article10289969/Linke-ruft-zu-Straftaten-bei-Castor-Transport-auf.html)
Die Linke ist eine Partei von Kriminellen und deren Sympathisanten.
Na wenn Du meinst...................dann sollte man den Atommüll bei Dir vor der Tür abkippen.
hurxhobel
14.10.2010, 14:48
Die Linke ist eine Partei von Kriminellen und deren Sympathisanten.
Wer auf seine eigenen Leute schiessen lässt, obwohl sie nur das
Land verlassen wollen, den kann man wohl wirklich nur als
kriminell bezeichnen.
Wer auf seine eigenen Leute schiessen lässt, obwohl sie nur das
Land verlassen wollen, den kann man wohl wirklich nur als
kriminell bezeichnen.
NUR ? Das war aber nach DDR Gesetz illegal. Und wenn man schon das Land verlassen wollte , ging das auch auf Antrag.
Im übrigen gab es damals die linke noch nicht.
Wer auf seine eigenen Leute schiessen lässt, obwohl sie nur das
Land verlassen wollen, den kann man wohl wirklich nur als
kriminell bezeichnen.
Bingo
NUR ? Das war aber nach DDR Gesetz illegal. Und wenn man schon das Land verlassen wollte , ging das auch auf Antrag.
Im übrigen gab es damals die linke noch nicht.
Das war nach DDR. Recht völlig normal. Was sagst Du denn für einen Schrott
Und die Linke ist bekanntlich die frühere SED.
Dazu gekommen sind die Linken aus dem Westen die allesamt aus der verbotenen kommunistischen Partei kommen oder sonstige verkrachte Elemente
Grüne udn Linke, die sich im Geiste ja ähnlich sind, wollen offenbar 'Anarchie im Land
Das war nach DDR. Recht völlig normal. Was sagst Du denn für einen Schrott
Und die Linke ist bekanntlich die frühere SED.
Dazu gekommen sind die Linken aus dem Westen die allesamt aus der verbotenen kommunistischen Partei kommen oder sonstige verkrachte Elemente
Grüne udn Linke, die sich im Geiste ja ähnlich sind, wollen offenbar 'Anarchie im Land
Das kann garnicht sein. Denn zum einen lebt außer Krenz keiner mehr von denen , und die linkspartei steht mit beiden Beinen auf dem Boden des "demokratischen Rechtsstaates".
Felix Krull
14.10.2010, 15:07
Das kann garnicht sein. Denn zum einen lebt außer Krenz keiner mehr von denen , und die linkspartei steht mit beiden Beinen auf dem Boden des "demokratischen Rechtsstaates".
Genau, und deswegen wird sie auch vom Verfassungsschutz beobachtet.
Genau, und deswegen wird sie auch vom Verfassungsschutz beobachtet.
Und mit welcher Begründung ? Wenn die linkspartei versucht den Rechtsstaat auszuhebeln könnte man sie doch verbieten. Hier sollte man ganz andere Parteien beobachten !
Stadtknecht
14.10.2010, 15:11
WELT (http://referer.us/www.welt.de/politik/deutschland/article10289969/Linke-ruft-zu-Straftaten-bei-Castor-Transport-auf.html)
Die Linke ist eine Partei von Kriminellen und deren Sympathisanten.
Ich denke mal nicht, daß diese Aussage schon für eine Aufforderung zu Straftaten oder wie das heißt, reicht.
Grüne udn Linke, die sich im Geiste ja ähnlich sind, wollen offenbar 'Anarchie im Land
Offenbar wirfst du mit Begriffen um dich, die du nicht verstehst.
schastar
14.10.2010, 15:21
[/COLOR]
Na wenn Du meinst...................dann sollte man den Atommüll bei Dir vor der Tür abkippen.
Für 5 Millionen können sie den bei mir in den Garten stellen. Ist allemal billiger als Gorleben oder sonst was.
Für 5 Millionen können sie den bei mir in den Garten stellen. Ist allemal billiger als Gorleben oder sonst was.
Ähm , wenn ich micht nicht verlesen habe , ist das Zeugs hochradioaktiv. Wenn dem so sein sollte , wirste nicht viel Freude an den 5 Mill. Euro haben.
schastar
14.10.2010, 15:31
Ähm , wenn ich micht nicht verlesen habe , ist das Zeugs hochradioaktiv. Wenn dem so sein sollte , wirste nicht viel Freude an den 5 Mill. Euro haben.
Noch mal, für 5 Millionen können die das Ding in meinen Garten stellen. Und für 10 noch ein paar dazu. :)
Wenn du und deines Gleichen sich immer gleich in die Hose machen kann ich doch nix dafür.
Seit Chernobyl weiß jeder der zumindest etwas Hirn im Kopf hat daß bezüglich der Gefahren himmelweit übertieben wird.
Schwarzer Rabe
14.10.2010, 15:34
Noch mal, für 5 Millionen können die das Ding in meinen Garten stellen. Und für 10 noch ein paar dazu. :)
Richtig und du kaufst dir derweil ein Haus auf Teneriffa und fertig! :D
Noch mal, für 5 Millionen können die das Ding in meinen Garten stellen. Und für 10 noch ein paar dazu. :)
Wenn du und deines Gleichen sich immer gleich in die Hose machen kann ich doch nix dafür.
Seit Chernobyl weiß jeder der zumindest etwas Hirn im Kopf hat daß bezüglich der Gefahren himmelweit übertieben wird.
Na dann mach mal , viel Spaß dabei. Ich denke mir mein Teil.
Oder willste etwa nur den Atommüll vor Deiner Tür abladen lassen , dafür 5 Mill. kassieren und dann abhauen ??? Was wohl Deine Nachbarn dazu sagen ?
Das war nach DDR. Recht völlig normal. Was sagst Du denn für einen Schrott
Und die Linke ist bekanntlich die frühere SED.
Dazu gekommen sind die Linken aus dem Westen die allesamt aus der verbotenen kommunistischen Partei kommen oder sonstige verkrachte Elemente
Grüne udn Linke, die sich im Geiste ja ähnlich sind, wollen offenbar 'Anarchie im Land
Haben wir nicht bereits eine Form von Anarchie?
WELT (http://referer.us/www.welt.de/politik/deutschland/article10289969/Linke-ruft-zu-Straftaten-bei-Castor-Transport-auf.html)
Die Linke ist eine Partei von Kriminellen und deren Sympathisanten.
Wird nicht immer, wenn solche Tranporte anstehen, unter den Augen der Presse, solch ein Bumbarium veranstaltet?
Die Atommüll-Einlagerung wird deswegen nicht weniger gefahrenvoll.
Warum also sollten die Menschen nicht dagegen protestieren, egal welcher Coloratur?
Ich bin ein Gegner der Castor-Transporte!
Paul Felz
15.10.2010, 07:39
Na dann mach mal , viel Spaß dabei. Ich denke mir mein Teil.
Oder willste etwa nur den Atommüll vor Deiner Tür abladen lassen , dafür 5 Mill. kassieren und dann abhauen ??? Was wohl Deine Nachbarn dazu sagen ?
Von radioaktivem Müll hast Du offensichtlich nicht den Schimmer der Andeutung einer Ahnung. Alleine das Wort "Atommüll" reicht für diese Erkenntnis. Du bist nämlich selbst Atommüll.
henriof9
15.10.2010, 07:47
NUR ? Das war aber nach DDR Gesetz illegal. Und wenn man schon das Land verlassen wollte , ging das auch auf Antrag.
Im übrigen gab es damals die linke noch nicht.
Ach, und das " Schottern ", also die mutwillige Beschädigung und Inkaufnahme das dadurch etwas passieren kann ist legal ?
Es ist, mit Recht, eine Staftat und zeigt einmal mehr, wie politikfähig diese Linkspartei ist indem sie zu Straftaten aufruft.
Paul Felz
15.10.2010, 07:56
Ach, und das " Schottern ", also die mutwillige Beschädigung und Inkaufnahme das dadurch etwas passieren kann ist legal ?
Es ist, mit Recht, eine Staftat und zeigt einmal mehr, wie politikfähig diese Linkspartei ist indem sie zu Straftaten aufruft.
Das ist eben nicht das Problem. Das Problem ist, daß sie es straffrei kann. Nicht nur das Auffordern.
Deutschmann
15.10.2010, 07:57
Das ist eben nicht das Problem. Das Problem ist, daß sie es straffrei kann. Nicht nur das Auffordern.
Weil die es raffiniert machen. Später sagen sie wieder "das war bürgerlicher Protest". Das waren "normale Bürger die ihren Protest ausdrücken". Genau so wie in Stuttgart.
Paul Felz
15.10.2010, 07:59
Weil die es raffiniert machen. Später sagen sie wieder "das war bürgerlicher Protest". Das waren "normale Bürger die ihren Protest ausdrücken". Genau so wie in Stuttgart.
Wenn ich Scheiße Schokolade nenne schmeckt sie immer noch nicht.
tommy3333
15.10.2010, 08:39
NUR ? Das war aber nach DDR Gesetz illegal.
[OT]
Das Gesetz selbst war schon illegal, weil es gg. internat. Menschenrechtskonventionen verstieß (http://www.igeawagu.com/news/richterbeschluesse/1165269999.html), die von der DDR ratifiziert wurden. Selbst nach der DDR-Verfassung war die gängige Praxis an der Grenze verboten. (http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ECEB2853DD7C44D04A87B76E579BBCBB0~ATpl~Ecommon ~Scontent.html) Dass es jedoch kein unabhängiges Verfassungsgericht gab, die diese illegalen Praktiken stoppen könnte, interessierte aber offenbar niemanden - weder den Genossen von damals noch den DDR-Nostalgikern von heute. Diese Mauermörder bzw. deren Sympatisanten gefielen sich eben offenbar in diesem totalitären System, dass sie auch mit Rechtsbruch und Rechtsbeugung kein Problem hatten bzw. haben.
Und wenn man schon das Land verlassen wollte , ging das auch auf Antrag.
Der nach Bürokratenwillkür aber meist abgelehnt wurde, sofern der Antragsteller insbes. noch arbeitsfähig und noch nicht im Rentenalter war. Der Antrag war nichtmal das Papier wert.
Im übrigen gab es damals die linke noch nicht.
Doch. Ein paar Namensänderungen ändern nicht das Wesen einer Partei und ihrer Kader.
Felix Krull
15.10.2010, 11:15
Wird nicht immer, wenn solche Tranporte anstehen, unter den Augen der Presse, solch ein Bumbarium veranstaltet?
Die Atommüll-Einlagerung wird deswegen nicht weniger gefahrenvoll.
Warum also sollten die Menschen nicht dagegen protestieren, egal welcher Coloratur?
Ich bin ein Gegner der Castor-Transporte!
Protestieren bzw. Demonstrieren ist eine Sache. Wenn aber gewisse Mitglieder einer Partei deshalb mehr oder minder offen Straftaten rechtfertigen, dann ist das etwas anderes.
Felix Krull
15.10.2010, 13:26
Lüneburg - Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hat fast 500 Ermittlungsverfahren gegen Atomkraftgegner eingeleitet.
15.10.2010
Der Aufruf zum massenhaften Entfernen von Steinen aus dem Gleisbett entlang der Castor-Route sei eine Straftat, sagte Oberstaatsanwalt Roland Kazimierski heute. Mehr als 300 Menschen und mehrere Gruppen hätten bereits den Aufruf der Kampagne „Castor schottern“ im Internet unterzeichnet. Gegen diese und die Verantwortlichen der verschiedenen Gruppierungen werde nun ermittelt, so Kazimierski. „Die öffentliche Aufforderung zu Straftaten ist selbst für den Fall, dass sie ohne Erfolg bleibt, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bedroht“, betonte der Oberstaatsanwalt.
Quelle (http://anonymouse.org/cgi-bin/anon-www_de.cgi/http://www.kreiszeitung.de/nachrichten/lokales/niedersachsen/staatsanwaltschaft-lueneburg-ermittelt-gegen-castor-gegner-962345.html)
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