Vollständige Version anzeigen : Wahlbetrug in Österreich
carpe diem
08.10.2010, 12:28
ÖVP-Bürgermeister gesteht Wahlbetrug
Der Wahlbetrug in Unterrabnitz-Schwendgraben ist geklärt, die FPÖ glaubt an weitere Fälle in zwei Gemeinden.
http://kurier.at/mmedia/2010.10.06/1286396803_5.jpg
Die Ermittlungen im Fall eines möglichen Wahlbetrugs bei der Landtagswahl werden ausgeweitet.
Mehr zum Thema
Knalleffekt in der Causa Wahlbetrug in Unterrabnitz-Schwendgraben bei der Landtagswahl am 30. Mai: Bürgermeister Wilhelm Heißenberger, ÖVP, hat bei der Einvernahme vor der Korruptionsstaatsanwaltschaft (KSTA) am Mittwoch-abend gestanden, eigenhändig 13 Wahlkarten gefälscht zu haben. Darunter auch jene, die den Stein vor etwas mehr als einem Monat ins Rollen gebracht hatte. Für einen jungen Mann war ohne dessen Wissen eine Wahlkarte ausgestellt und mit gefälschter Unterschrift gewählt worden.
"Das war eine Kurzschlusshandlung, aber wenn man einen Blödsinn macht, muss man dazu stehen", sagte ein zerknirschter Heißenberger am Donnerstag zum KURIER. "Das ist sehr unangenehm."
Aus Sorge vor Stimmenverlusten (die ÖVP verlor im Mai in der Gemeinde mehr als 10 Prozent und blieb knapp über der Absoluten) habe er die Wahlkarten "sicher nicht gefälscht". Ob er als Bürgermeister zurücktritt? "Das weiß ich noch nicht, alles ist möglich", gab sich der ÖVP-Politiker, der bis zum 30. Mai Landtagsabgeordneter war, noch unschlüssig.
Noch offen sind auch allfällige strafrechtliche Konsequenzen. "So weit sind wir noch nicht", sagte KSTA-Sprecher Friedrich König auf die Frage, ob nun gegen Heißenberger Anklage erhoben werde. Aber natürlich sei die Verdachtslage nach dem Geständnis konkreter. Die Behörden ermitteln wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Wahlfälschung. Strafrahmen: sechs Monate bis fünf Jahre.
Die Ermittler des Bundesamts zur Korruptionsbekämpfung hatten alle 67 in Unterrabnitz ausgestellten Wahlkarten beschlagnahmt, weitere Verdachtsmomente gebe es aus derzeitiger Sicht aber nicht, heißt es aus der KSTA.
[weiterlesen] (http://kurier.at/nachrichten/burgenland/2039177.php)
Tief sind wir gesunken in Österreich,
Dazu noch der Verdacht in der Steiermark und die Altersheimgeschichten in Wien, wo Demenzkranke wählen sollen, respektive, das Kreuzerl für sie gemacht wird.
Wolfger von Leginfeld
08.10.2010, 12:47
ÖVP-Bürgermeister gesteht Wahlbetrug
Der Wahlbetrug in Unterrabnitz-Schwendgraben ist geklärt, die FPÖ glaubt an weitere Fälle in zwei Gemeinden.
http://kurier.at/mmedia/2010.10.06/1286396803_5.jpg
Die Ermittlungen im Fall eines möglichen Wahlbetrugs bei der Landtagswahl werden ausgeweitet.
Mehr zum Thema
Knalleffekt in der Causa Wahlbetrug in Unterrabnitz-Schwendgraben bei der Landtagswahl am 30. Mai: Bürgermeister Wilhelm Heißenberger, ÖVP, hat bei der Einvernahme vor der Korruptionsstaatsanwaltschaft (KSTA) am Mittwoch-abend gestanden, eigenhändig 13 Wahlkarten gefälscht zu haben. Darunter auch jene, die den Stein vor etwas mehr als einem Monat ins Rollen gebracht hatte. Für einen jungen Mann war ohne dessen Wissen eine Wahlkarte ausgestellt und mit gefälschter Unterschrift gewählt worden.
"Das war eine Kurzschlusshandlung, aber wenn man einen Blödsinn macht, muss man dazu stehen", sagte ein zerknirschter Heißenberger am Donnerstag zum KURIER. "Das ist sehr unangenehm."
Aus Sorge vor Stimmenverlusten (die ÖVP verlor im Mai in der Gemeinde mehr als 10 Prozent und blieb knapp über der Absoluten) habe er die Wahlkarten "sicher nicht gefälscht". Ob er als Bürgermeister zurücktritt? "Das weiß ich noch nicht, alles ist möglich", gab sich der ÖVP-Politiker, der bis zum 30. Mai Landtagsabgeordneter war, noch unschlüssig.
Noch offen sind auch allfällige strafrechtliche Konsequenzen. "So weit sind wir noch nicht", sagte KSTA-Sprecher Friedrich König auf die Frage, ob nun gegen Heißenberger Anklage erhoben werde. Aber natürlich sei die Verdachtslage nach dem Geständnis konkreter. Die Behörden ermitteln wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Wahlfälschung. Strafrahmen: sechs Monate bis fünf Jahre.
Die Ermittler des Bundesamts zur Korruptionsbekämpfung hatten alle 67 in Unterrabnitz ausgestellten Wahlkarten beschlagnahmt, weitere Verdachtsmomente gebe es aus derzeitiger Sicht aber nicht, heißt es aus der KSTA.
[weiterlesen] (http://kurier.at/nachrichten/burgenland/2039177.php)
Pass auf, wenn erst das E-Voting kommt,dann wird es erst "lustig". Wie schon in den USA wird dann die eine oder andere Wahl-Maschine nicht so genau funktionieren...Einstweilen müssen noch die Demenzkranken und diverse Briefwahlgaunerein herhalten...:rolleyes:
asdfasdf
08.10.2010, 22:02
Ein riesiger Skandal und ein weiteres Armutszeugnis für diese Republik, die durch die Parteien demontiert wird.
Der Mensch gehört sofort hinter Gitter und Neuwahlen müssten ausgeschrieben werden!!
Wer jetzt noch nicht glaubt, dass Österreich eine Bananenrepublik ist, ist entweder Politiker oder blöde ...
Es wird kommen, wie es kommen muss, wenn man sich das so ansieht. Eine Revolution gehört her, aber eine Ordentliche und damit das ganze Politikergesocks zum Teufel gejagt! Die wahren Feinde der Demokratie sind die Politiker!
Bei Wahlbetrug sollte unterschiedslos auf fünfzehnjährige Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden.
carpe diem
09.10.2010, 01:57
FPÖ und Grüne mit Wahlbetrugsvorwürfen gegen SPÖ
FPÖ und Grüne haben am Freitag - zwei Tage vor der Wiener Gemeinderatswahl - Wahlbetrugsvorwürfe gegen die SPÖ erhoben. Die Mehrheitsfraktion helfe bei den Wahlkarten nach, um die Absolute zu verteidigen, und keile Briefwähler in der türkischen Community, so die Anschuldigung der beiden Oppositionsparteien. Die Blauen fordern nun eine "SOKO Wahlbetrug". Die SPÖ wies die Vorwürfe zurück.
http://estb.msn.com/i/7D/CA3FA6AEA1DF58E27750B15889EE2E.jpg
Angesichts des bekanntgewordenen Wahlbetrugs im Burgenland zeigten sich FPÖ-Generalsekretär Vilimsky und Wiens Landesparteisekretär Jenewein "alarmiert und höchst sensibilisiert": "Der SPÖ ist alles zuzutrauen, auch Wahlbetrug." Deshalb wollen die Menschen belohnen, die eventuelle Betrugsfälle bei der anstehenden Wiener Gemeinderatswahl aufdecken. Jenewein forderte zudem ein sofortiges Zusammentreten der Stadtwahlbehörde, um die Vorwürfe intern prüfen zu lassen, sowie die Einrichtung einer "SOKO Wahlbetrug".
Auch die Grünen warnten erneut vor Wahlbetrug, wobei Gemeinderat Margulies den "Verdacht auf Wahlbetrug" in der türkischen Community zugunsten der SPÖ hegte. Besucher von türkischen Cafes seien Antragsformulare zur Bestellung einer Wahlkarte vorgelegt worden, welche von den Angesprochenen unterschrieben worden seien. Nach Zustellung der Formulare in die jeweiligen Cafes seien diese von "Wahlhelfern" mitgenommen worden, meinte Margulies. Es handle sich dabei um Hunderte Wahlkarten.
Die SPÖ sprach von "blau-grünen Skandalisierungsversuchen". Zwei Tage vor der Wahl mit Verleumdungen, Verdächtigungen und Diffamierungen Stimmung zu machen, sei ein durchschaubares Manöver der Opposition, ärgerte sich Landesparteisekretär Deutsch.
Insgesamt wurden für die Wien-Wahl 162.039 Wahlkarten beantragt, das entspricht 12,93 Prozent der 1,144.510 Wahlberechtigten. Über 6.000 davon entfallen auf EU-Bürger, die nur auf Bezirksebene wahlberechtigt sind. Die Wahlkarten können entweder am 10. Oktober in einem der insgesamt rund 1.800 Wahllokale abgegeben werden - oder aber erstmals via Briefwahl.
http://nachrichten.at.msn.com/inland/article.aspx?cp-documentid=154911160
Wahlbetrug vorprogerammiert!
carpe diem
13.10.2010, 00:54
Mareks Aufruf
So viel Unverschämtheit verträgt die stärkste Demokratie nicht.
Das Briefwahlrecht, wie es in der Steiermark, in Wien, aber auch bei Nationalratswahlen gilt, ist ein schlechter Witz. Dass die Wahlkarten bis eine Woche nach Wahltermin bei der Wahlbehörde eintreffen können, lässt ein Fenster offen, um nach Bekanntwerden des vorläufigen Endergebnisses „taktisch“ zu wählen. Zwar muss per Unterschrift bestätigt werden, dass das Kreuz vor Wahlschluss gemacht wurde, aber das kann natürlich niemand kontrollieren.
Vollends zur Farce wird das ganze aber, wenn die Wiener VP-Chefin Christine Marek am Montag nach der Wahl per Inserat augenzwinkernd daran erinnert, dass man die Wahlkarten immer noch abschicken könne. So viel Unverschämtheit verträgt die stärkste Demokratie nicht. Marek hat damit die Schwäche des Wahlrechts offengelegt und sich selbst bloßgestellt. In beiden Fällen kann es eigentlich nur eine Konsequenz geben.
http://www.nachrichten.at/nachrichten/meinung/kommentar/Kommentar;art13612,482594
Mannomann! Zustände wie auf dem Balkan.
The_Darwinist
13.10.2010, 01:10
Mannomann! Zustände wie auf dem Balkan.
Warum wie auf dem Balkan? Hinter Garmisch fängt der Dschungel an!
asdfasdf
14.10.2010, 08:23
Dass die Genossen bei der Briefwahl in höchstem Maße betrogen haben, dürfte wohl ein offenes Geheimnis sein.
Meine Frage lautet aber, was passieren wird. Genau, wieder nichts.
Ist doch egal, was du in Österreich machst. Solange du nicht gerade jemanden umbringst, kannst du dir alles erlauben. Wahlbetrug, Steuerhinterziehung, Korruption. Such's dir aus, die Liste ist lang. Ach ja, ein Parteibücherl solltest du aber schon haben ...
Wolfger von Leginfeld
17.10.2010, 11:43
Man lese sich mal den Standard-Artikel durch wie das System sogar bei geistig-behinderten Händchen führt,die nicht mal zwischen der Farbe Gelb und Rot unterscheiden können.
Wie Menschen mit Beeinträchtigung wählen können
weiter:http://derstandard.at/1285200416927/Thema-Waehlen-Abgetretenes-Wahlrecht
Oder dass massenweise Wahlkarten in die Pflege,Alters und Pensionistenheime bestellt werden,wo niemand weiß ob die Leute davon überhaupt was wissen....
Es soll ja geradezu phantastische Wahlergebnisse für die Linken-Brüder dort geben....
Bei der Briefwahl,die nicht geheim ist, kann auch der Islamist,der Fanatiker,der Verrückte seiner Frau,seiner Sippschaft schön über die Schulter gucken....
Im Grunde sind die Wahlen auch ein bisschen zu Farce verkommen,wo 100000 neue,schnell eingebürgerte Staatsbürger ,also ehemalige Leute aus fremden Ländern, jetzt betimmen wer Wiener Bürgermeister,wer Kanzler wird.
Das ganze ist schon fast so wie in Tibet oder in den USA,wo die Ureinwohner auch fremdbestimmt werden nur mit dem Untersched das wir uns selbst ausschalten....
carpe diem
17.10.2010, 12:40
Opposition für Abschaffung der Briefwahl-Nachfrist
Die Oppositionsparteien treten geschlossen für eine Abschaffung der Nachfrist für das Einlangen der Wahlkarten ein. Sowohl FPÖ, BZÖ als auch Grüne wollen, dass nach Wahlschluss keine Wahlkarte mehr am Postamt aufgegeben werden kann. In der Frage der technischen Umsetzung von Alternativen gibt es leicht unterschiedliche Zugänge.
http://estb.msn.com/i/D5/A9972D927F165355893E59E924ECCE.jpg
Die Regierung hat ja die Klubobleute von SPÖ und ÖVP, Josef Cap und Karlheinz Kopf, mit der Ausarbeitung der Briefwahl-Reform beauftragt. Nachdem diese Woche ein erstes Experten-Treffen auf rot-schwarzer Klubebene stattgefunden hatte, hieß es, man strebe eine Fünf-Parteien-Einigung an, wolle also die Opposition miteinbeziehen.
FPÖ-Verfassungssprecher Stefan erklärte gegenüber der APA, die Freiheitlichen seien dafür, dass man die Briefwahl "in dieser Form" überhaupt abschafft. "Sie birgt so viele Gefahren in sich, dass das das Beste wäre." Man müsse zumindest gewährleisten, "dass alle Wahlkarten bei Wahlschluss bei den Behörden eingelangt sind". Die Wahlkarten sollten nach FPÖ-Vorstellungen nach Wahlschluss gleich mit den normalen Stimmen mitausgezählt werden.
Im BZÖ will man ebenfalls eine Abschaffung der Nachfrist. Dafür solle der Poststempel als Nachweis für eine rechtzeitige Abgabe der Stimme vor Wahlschluss dienen, sagte BZÖ-Justizssprecher Stadler.
Und auch bei den Grünen tritt man für ein Ende der Nachfrist ein. Vor der Entscheidung für Alternativen wolle man sich noch die Meinung von Experten anhören, sagte Verfassungssprecherin Musiol. Die Grünen laden daher am 4. November zu einem Expertenhearing im Parlament, zu dem auch die anderen Fraktionen eingeladen sind. Für Musiol stellt sich etwa die Frage, wie man trotz Abschaffung der Nachfrist sicherstellen kann, dass sich die Wahlberechtigten bis zum Schluss ihre Meinung über den Wahlkampf bilden können.
http://nachrichten.at.msn.com/inland/article.aspx?cp-documentid=155001836
bis spätestens montag vormittag sollten die wahlkarten bei den behörden sein, damit denke ich wäre taktisches wählen unmöglich, alles was päter eintrifft ungöltig und in den papierkorb
Wolfger von Leginfeld
17.10.2010, 15:58
Opposition für Abschaffung der Briefwahl-Nachfrist
Die Oppositionsparteien treten geschlossen für eine Abschaffung der Nachfrist für das Einlangen der Wahlkarten ein. Sowohl FPÖ, BZÖ als auch Grüne wollen, dass nach Wahlschluss keine Wahlkarte mehr am Postamt aufgegeben werden kann. In der Frage der technischen Umsetzung von Alternativen gibt es leicht unterschiedliche Zugänge.
http://estb.msn.com/i/D5/A9972D927F165355893E59E924ECCE.jpg
Die Regierung hat ja die Klubobleute von SPÖ und ÖVP, Josef Cap und Karlheinz Kopf, mit der Ausarbeitung der Briefwahl-Reform beauftragt. Nachdem diese Woche ein erstes Experten-Treffen auf rot-schwarzer Klubebene stattgefunden hatte, hieß es, man strebe eine Fünf-Parteien-Einigung an, wolle also die Opposition miteinbeziehen.
FPÖ-Verfassungssprecher Stefan erklärte gegenüber der APA, die Freiheitlichen seien dafür, dass man die Briefwahl "in dieser Form" überhaupt abschafft. "Sie birgt so viele Gefahren in sich, dass das das Beste wäre." Man müsse zumindest gewährleisten, "dass alle Wahlkarten bei Wahlschluss bei den Behörden eingelangt sind". Die Wahlkarten sollten nach FPÖ-Vorstellungen nach Wahlschluss gleich mit den normalen Stimmen mitausgezählt werden.
Im BZÖ will man ebenfalls eine Abschaffung der Nachfrist. Dafür solle der Poststempel als Nachweis für eine rechtzeitige Abgabe der Stimme vor Wahlschluss dienen, sagte BZÖ-Justizssprecher Stadler.
Und auch bei den Grünen tritt man für ein Ende der Nachfrist ein. Vor der Entscheidung für Alternativen wolle man sich noch die Meinung von Experten anhören, sagte Verfassungssprecherin Musiol. Die Grünen laden daher am 4. November zu einem Expertenhearing im Parlament, zu dem auch die anderen Fraktionen eingeladen sind. Für Musiol stellt sich etwa die Frage, wie man trotz Abschaffung der Nachfrist sicherstellen kann, dass sich die Wahlberechtigten bis zum Schluss ihre Meinung über den Wahlkampf bilden können.
http://nachrichten.at.msn.com/inland/article.aspx?cp-documentid=155001836
Die FPÖ hat hier als einzige Partei halbwegs den Nagel auf den Kopf getroffen, aber eigentlich auch nicht ganz!
Ich sage auch, wer es mit einer geheimen Wahl ernst nimmt schafft dieses Manipulationwerkzeug sofort ab.Wenn jemand nicht zuhause wählen kann am Sonntag, soll er sich in Österreich irgendwo ein Wahllokal suchen und seine Stimme dort GEHEIM abgeben.
Aber nicht das regelmässig nach der Wahl irgendwelche ,nicht geheimen ,Wahlbriefstimmen eintrudeln und das Wahlergebnis ,ups welch Zufall, für die Einheitspartei nach oben katapultiert....
Aber die Einheitspartei wird einen Dreck tun ihre "billigen" Stimmen aufzugeben...
Wahlfälschung gegen "Rechts" ist sicher ein Unterfangen, das mit den jeweiligen Verdienstkreuzen und sonstigen Orden bedacht werden sollte ...
... wird die Mehrheit der LINKEN und sonstigen demokratischen VOLKSVERRÄTER meinen!
:))
Wolfger von Leginfeld
17.10.2010, 16:19
Wahlfälschung gegen "Rechts" ist sicher ein Unterfangen, das mit den jeweiligen Verdienstkreuzen und sonstigen Orden bedacht werden sollte ...
... wird die Mehrheit der LINKEN und sonstigen demokratischen VOLKSVERRÄTER meinen!
:))
Die SPÖ hatte 1996 39% der Stmmen bei der Wahlniederlage. Jetzt hat sie doch fast wieder 45%.
Warum? In diesen 14 Jahren wurden weit mehr als 100000 Leute fremder Staaten eingebürgert (oft nach 3,4 Jahren). Das hatte für die SPö (und Grünen) einen äusserst günstigen Einfluss auf das Wahlergebnis,da ja nachweislich die grosse Masse dieser Neubürger für diese Partei stimmten.
Wolfger von Leginfeld
19.10.2010, 08:33
Heute aus einer Tages-Zeitung zum Thema Wahlkarten:
...Experten erklären die - bei mehreren Wahlen festgestellten - Unterschiede einerseits mit "taktischem" Wählen, also der (eigentlich verbotenen) Stimmabgabe nach dem Wahlschluss am Wahlsonntag. Außerdem dürften in der ersten Briefwahltranche überdurchschnittlich viele "organisierte" Briefwahlstimmen enthalten sein - und die Grünen klassische "Spätwähler" sein....
Das heißt:
In der ersten Tranche,die der "organisierten" Briefwähler war die SPÖ dramatisch voran.
In der zweiten Tranche,die der "Spätwähler" waren die Grünen dramatisch voran...
Warum man bei einer solchen Farce überhaupt noch wählen geht ist fast schon ein Rätsel.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.