Vollständige Version anzeigen : Sensation: England läßt Souveränität über EU-Vertrag in Gesetz festschreiben!
Esreicht!
07.10.2010, 09:19
Hallo
Festschreibung der Souveränität Grossbritanniens über EU-Vertrag in Gesetzbuch
Von petrapez | 7.Oktober 2010
Neue Gesetze sollen den Einfluss der Europäischen Union auf das Westminster parliament beschränken.
Der britische Aussenminister William Hague erntete am 6.Oktober auf dem Parteitag der Konservativen Partei in Birmingham tosenden Applaus.
Hague kündigte an, im nächsten Monat einen Gesetzesentwurf einzubringen, der noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll sowie mehrere Massnahmen, um die Befugnisse der Europäischen Union mit einer “nüchternen Betrachtungsweise” einzudämmen....
http://www.radio-utopie.de/2010/10/07/festschreibung-der-souveranitat-grossbritanniens-uber-eu-vertrag-in-gesetzbuch/#more-36858
Und weil die BRD offiziell auch souverän sein soll, könnte der Reichstag nachziehen und die Souveränitäts-Ungläubigen Lügen strafen:cool2:
kd
Felix Krull
07.10.2010, 09:24
Hallo
Und weil die BRD offiziell auch souverän sein soll, könnte der Reichstag nachziehen und die Souveränitäts-Ungläubigen Lügen strafen:cool2:
kd
Die Meldung der BBC:
William Hague promises UK sovereignty law
06.10.2010
Foreign Secretary William Hague has promised a sovereignty clause will be included in an EU bill to be introduced into Parliament this year.
It will make clear that EU directives take effect in the UK only by the will of Parliament, which can be withdrawn.
He told Tory members legislation would be introduced this autumn.
David Cameron first floated the idea last year but the coalition agreement only says the government will "examine the case" for a UK Sovereignty Bill. [...]
Der letzte Satz ist der geilste:
The European Union Bill will also include a "referendum lock" - which will mean there has to be a public vote before any treaties are signed transferring powers from Westminster to Brussels.
BBC (http://www.bbc.co.uk/news/uk-politics-11484355)
Sauber!
Paul Felz
07.10.2010, 09:26
Na also, geht doch :]
Mal sehen, wer als erster von "uneuropäisch" faselt.
Ich tus ungern, aber: Glückwunsch, England! :]
Die Meldung der BBC:
Der letzte Satz ist der geilste:
BBC (http://www.bbc.co.uk/news/uk-politics-11484355)
Sauber!
Zahlungen des EU-Deppen Deutschland werden davon nicht tangiert.:D
Felix Krull
07.10.2010, 09:38
Ich tus ungern, aber: Glückwunsch, England! :]
Ausgerechnet die Briten haben außerdem ein Gesetz in der Mache, das die Einwanderung aus bestimmten Ländern beschränken soll:
Interim cap on non-EU migrant workers coming to UK
26 June 2010
A temporary limit on the number of migrant workers from outside the EU allowed into the UK is to be introduced ahead of a planned permanent cap.
Home Secretary Theresa May will limit the number of workers to 24,100 - down around 5% - between now and April 2011.
[..]
BBC (http://www.bbc.co.uk/news/10422895)
Felix Krull
07.10.2010, 09:39
Zahlungen des EU-Deppen Deutschland werden davon nicht tangiert.:D
Das ist eine andere Baustelle.
Ausgerechnet die Briten haben außerdem ein Gesetz in der Mache, das die Einwanderung aus bestimmten Ländern beschränken soll:
Es ist wohl wirklich so, dass es erst richtig schlimm werden muss,
bevor sich was bessert. Kann also nicht mehr allzu lang dauern.
So oder so. England obsiegt!
So oder so. England obsiegt!
:rofl:
Bergischer Löwe
07.10.2010, 13:09
17868
So ein Gesetz sollte eine Selbstverständlichkeit sein auch bei uns.
Das ist doch alles billiger Populismus.
Die Übertragung von Rechten von London an Brüssel steht in den Verträgen, die GB freiwillig abgeschlossen hat. Die müssten also neu verhandelt werden. Aus eigenem Recht geht das nicht, höchstens durch Totalaustritt (was manches erleichtern würde).
Und EU-Richtlinien können auch nur gültig werden, wenn der Rat zugestimmt hat, also auch die britische Regierung. Sollen die doch einfach "Nein" sagen, wenn ihnen was nicht passt.
Die Jungs wollen einfach nur die Stimmung heben, die wegen der einschneidenden Sparmaßnahmen im Keller ist. Als ich letzten Monat in England war, habe ich darüber kein einziges gutes Wort gehört. Sparen um jeden Preis ...
Commodus
07.10.2010, 17:29
Dieser EU-Konstrukt steht auf wohlwollenden Beinen der drei wichtigsten Kernländer (England, Frankreich und Deutschland). Der Lissabonvertrag ist zwar ein einschneidendes Dokument, wenn´s aber hart auf hart kommt interessiert dieses Schreibstück Niemanden. Sarkozy braucht nur ein wenig knurren und Barroso sucht das Stöckchen. Und das ist auch gut so.
Die Übertragung von Rechten von London an Brüssel steht in den Verträgen, die GB freiwillig abgeschlossen hat. Die müssten also neu verhandelt werden. .
Quatsch. Was ist das Wesen eines Vertrags? Man kann ihn einseitig kündigen oder erforderlichenfalls schlicht ignorieren. Wer wäre denn da etwas dagegen zu unternehmen?
Dieser EU-Konstrukt steht auf wohlwollenden Beinen der drei wichtigsten Kernländer (England, Frankreich und Deutschland). Der Lissabonvertrag ist zwar ein einschneidendes Dokument, wenn´s aber hart auf hart kommt interessiert dieses Schreibstück Niemanden. Sarkozy braucht nur ein wenig knurren und Barroso sucht das Stöckchen. Und das ist auch gut so.
Nicht unbedingt für uns, denn (mindestens) zwei der drei wichtigsten "Kernländer" werden zweifellos mit Argusaugen darauf achten, daß Deutschland sich penibel an die EU Vorgaben hält, zumindest so lange es zwei von ihnen zum Nutzen gereicht. Sich selbst nehmen sie allerdings so weit wie möglich von der Verbindlichkeit der EU Gesetzgebung aus.
Die deindustrialisierten und überschuldeten Inselaffen werden souverän genauso schnell untergehn, als durch Brüssler Vorgaben. Europäer waren sie eh noch nie.
Die deindustrialisierten und überschuldeten Inselaffen werden souverän genauso schnell untergehn, als durch Brüssler Vorgaben. Europäer waren sie eh noch nie.
Jetzt wäre eine guter Vorwand vorhanden um zu versuchen die Briten in der EU kaltzustellen oder gar herauszuekeln , mit ihnen würden die (US) Globalisten ihren zweitwichtigsten Trojaner in Europa verlieren, Frankreich und Deutschland müßten sich allerdings einig sein.
Das ist doch alles billiger Populismus.
Die Übertragung von Rechten von London an Brüssel steht in den Verträgen, die GB freiwillig abgeschlossen hat. Die müssten also neu verhandelt werden. Aus eigenem Recht geht das nicht, höchstens durch Totalaustritt (was manches erleichtern würde).
Und EU-Richtlinien können auch nur gültig werden, wenn der Rat zugestimmt hat, also auch die britische Regierung. Sollen die doch einfach "Nein" sagen, wenn ihnen was nicht passt.
Die Jungs wollen einfach nur die Stimmung heben, die wegen der einschneidenden Sparmaßnahmen im Keller ist. Als ich letzten Monat in England war, habe ich darüber kein einziges gutes Wort gehört. Sparen um jeden Preis ...
Dann wird es eigentlich höchste Zeit noch einen drauf zu setzen und eine Streichung des "Britenrabbats" innerhalb der EU ins Gespräch zu bringen.
Jetzt wäre eine guter Vorwand vorhanden um zu versuchen die Briten in der EU kaltzustellen oder gar herauszuekeln , mit ihnen würden die (US) Globalisten ihren zweitwichtigsten Trojaner in Europa verlieren, Frankreich und Deutschland müßten sich allerdings einig sein.
Sehr interessantes Gedankenspiel.
Die Inselaffen waren immer nur der billige Butler der für die Dollar Sekte die Einflussnahme in der EU förderte.
Eine EU ohne Hunnenhass und amerik. Aufschneiderei wäre mir als deutscher Steuerzahler gleich um ein vielfaches sympathischer.
Sehr interessantes Gedankenspiel.
Die Inselaffen waren immer nur der billige Butler der für die Dollar Sekte die Einflussnahme in der EU förderte.
Eine EU ohne Hunnenhass und amerik. Aufschneiderei wäre mir als deutscher Steuerzahler gleich um ein vielfaches sympathischer.
Der Haken an der Sache ist der wichtigste US Trojaner in Europa, nämlich die "abgerichteten" US konformen Nutznießereliten in der Bundesrepublik, in abgeschwächter Form gilt dies auch für die meisten anderen EU Staaten. Aber der Zugriff der USA wäre ohne Großbritannien in der EU zweifellos schwächer, auch der EU Beitritt der Türkei würde stark an Wahrscheinlichkeit verlieren.
Der Haken an der Sache ist der wichtigste US Trojaner in Europa, nämlich die "abgerichteten" US konformen Nutznießereliten in der Bundesrepublik, in abgeschwächter Form gilt dies auch für die meisten anderen EU Staaten. Aber der Zugriff der USA wäre ohne Großbritannien in der EU zweifellos schwächer, auch der EU Beitritt der Türkei würde stark an Wahrscheinlichkeit verlieren.
Die deutsche Wirtschaft ist schon lange durch (transatlantische) Krummnasen versetzt und unseren Volkszertretern ist größtenteils die Fremdinteressenpolitik in Leib und Seele übergegangen.
Eine Rettung wäre das Rauskegeln der Briten auch nicht, besser gleich auflösen, diesen Umverteilerapparat.
Die deutsche Wirtschaft ist schon lange durch (transatlantische) Krummnasen versetzt und unseren Volkszertretern ist größtenteils die Fremdinteressenpolitik in Leib und Seele übergegangen.
Eine Rettung wäre das Rauskegeln der Briten auch nicht, besser gleich auflösen, diesen Umverteilerapparat.
Im Falle einer Auflösung der EU würden Großbritannien und Frankreich höchstwahrscheinlich versuchen eine antideutsche Koalition unter Einbeziehung der USA zu bilden, nützliche Idioten in unserer Nachbarschaft würden sie sicher auch finden. Gemessen daran ist die EU das kleinere Übel.
Quo vadis
09.10.2010, 18:19
Hallo
Und weil die BRD offiziell auch souverän sein soll, könnte der Reichstag nachziehen und die Souveränitäts-Ungläubigen Lügen strafen:cool2:
kd
Typisch Angelsachsen, Eurotz nicht eingeführt, Lissabon für null und nichtig erklärt und dann aber mit treibende, totalitäre Kraft in der EU. Empire durch die Hintertür.
Im Falle einer Auflösung der EU würden Großbritannien und Frankreich höchstwahrscheinlich versuchen eine antideutsche Koalition unter Einbeziehung der USA zu bilden, nützliche Idioten in unserer Nachbarschaft würden sie sicher auch finden. Gemessen daran ist die EU das kleinere Übel.
In 50 Jahren hat die BRD einen wirklichen Freund und natürlichen Verbündeten: Die TÜRKEI. Dann werden sich die jetzigen "Freunde" sicher bedeutend weniger herausnehmen, sofern sie bis dahin nicht islamistisch sind.
Sauerländer
11.10.2010, 21:57
So oder so. England obsiegt!
England obsiegt!
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2025, Jelsoft Enterprises Ltd.