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Vollständige Version anzeigen : Familienministerin Schröder will Antifas auf Grundgesetz verpflichten



Felix Krull
06.10.2010, 11:17
Familienministerin Schröder will Antifas auf Grundgesetz verpflichten

05.10.2010

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Kritik an ihren Plänen zurückgewiesen, von sogenannten Antifa-Initiativen, die um Fördermittel nachsuchen, ein Bekenntnis zum Grundgesetz zu fordern. “Wer damit ein Problem hat, der demaskiert sich selbst”, erklärte Schröder in der Tageszeitung “Die Welt”. Es sei selbstverständlich, dass diejenigen, die vom Staat unterstützt werden, um Demokratie und Toleranz zu fördern, sich auch zu dieser freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen müssen, so die Familienministerin: “Das gilt nicht nur für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, sondern wird auch für Programme gegen Linksextremismus und Islamismus gelten.” Das Familienministerium ordnet gerade die aus seinem Etat unterstützen Programme gegen Extremismus neu. Alle Initiativen, die sich künftig um Gelder bewerben, sollen künftig eine Erklärung unterzeichnen, in der sie sich zur “freiheitlich-demokratischen Grundordnung” und zu den “Zielen des Grundgesetzes” bekennen. Auch sollen die geförderten Initiativen bestätigen, nicht mit Partnern zusammenzuarbeiten, die ihrerseits nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Dies war bei im sogenannten “Kampf gegen rechts” engagierten Antifa-Organisationen, aber auch bei Politikern von Linkspartei und Grünen auf heftige Kritik gestoßen.

Quelle (http://anonymouse.org/cgi-bin/anon-www_de.cgi/http://www.news-adhoc.com/familienministerin-schroeder-will-antifas-auf-grundgesetz-verpflichten-idna20101005101694/)

Weshalb regen sich die "Gegen Rechts Kämpfer", Antifrutzen, Linken und Grünen denn so auf?

Immerhin wird für Erzieher in Kindertagesstätten in Meck-Pomm auch schon ein Gesinnungstest verlangt:


Mecklenburg-Vorpommern sieht Rechtsextreme Kitas unterwandern

Als erstes Bundesland will Mecklenburg-Vorpommern verhindern, dass Neonazis Kindertagesstätten unterwandern. Ein am Montag in Schwerin vorgestellter Erlass sieht vor, dass Träger von Einrichtungen vom 1. August an nachweisen müssen, dass sie und die Mitarbeiter auf dem Boden der Verfassung stehen. Die Vorschrift gilt für alle Neuanträge und für den Fall eines Trägerwechsels, nicht jedoch für bestehende Einrichtungen. Tagesmütter sind von der Regelung ausgenommen.

Quelle (http://anonymouse.org/cgi-bin/anon-www_de.cgi/http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Zentralrat-fordert-Kita-Erlass-gegen-Rechts-id3294380.html)

Siehe auch:

http://www.politikforen.net/showthread.php?t=97303

Nachtrag:

Schröder fordert Verfassungstreue im „Kampf gegen Rechts“ (JF, 06.10.2010) (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57f36130c22.0.html)

borisbaran
06.10.2010, 16:20
Sehr gut. So lässt sich das Links- wie ds Rehctsextremistenpack wirksamer bekämpfen.

Felix Krull
06.10.2010, 16:22
Sehr gut. So lässt sich das Links- wie ds Rehctsextremistenpack wirksamer bekämpfen.
Die Linksextremisten sitzen allerdings in den Parlamenten, und sie protestieren dagegen auf das GG festgelegt zu werden.

borisbaran
06.10.2010, 16:24
Die Linksextremisten sitzen allerdings in den Parlamenten, und sie protestieren dagegen auf das GG festgelegt zu werden.
Echt? Meinst du die PDSED? Tut sie nichit zumindest ein Lippenbekenntnis zum GG ablegen?

Felix Krull
06.10.2010, 16:26
Echt? Meinst du die PDSED? Tut sie nichit zumindest ein Lippenbekenntnis zum GG ablegen?

Davon ist mir nichts bekannt. Aber ihre Vorfeldorganisationen sträuben sich vehement.

Strandwanderer
06.10.2010, 16:36
. . . . Tut sie nichit zumindest ein Lippenbekenntnis zum GG ablegen?

http://www.youtube.com/watch?v=Y0WwvtmoldA


Es macht immer Tuut-Tuut!

Manches tut weh, anderes tut gut, dieses tut Not, und jenes tut tut. Autos zum Beispiel, und Schlepper im Hafen. Und meine Tante Olga. Die tut zum Beispiel gern verreisen. Sie täten das sicherlich anders sagen. Aber einige können vom Tun einfach nicht lassen.

Im Hamburger Hafen tun die Schlepper tuten

Hamburg tut gut! Und U-Bahn-Fahren tut Not! Vor allem, weil Henry seit Wochen ohne Führerschein ist. Er kann ihn einfach nicht finden, sagt er. So fahren wir also mit der Bahn zum Stadion. An den Landungsbrücken steigt ein älteres Ehepaar mit einem kleinen Jungen zu: Zwei Rentner, die mit ihrem Enkel eine Hafenrundfahrt gemacht haben. Der Junge hat ein Bilderbuch dabei, auf dessen Vorderseite eine quirlige Hafenszene mit vielen Schiffen und Kränen zu erkennen ist. "Die Abenteuer des kleinen Schleppers Tuut-Tuut" lautet der Titel.

Immer wieder streckt der Kleine seiner Großmutter das Buch entgegen. Doch die winkt ab und sagt: "Oma tut dir nachher vorlesen, wenn wir zuhause sind!" Im nächsten Moment schaut der Kleine aus dem Fenster und ruft begeistert: "Da, da, ein Schiff!" - "Das ist die 'Cap San Diego'", erklärt Oma, "ein alter Bananenfrachter. Der tut aber schon lange nicht mehr fahren." - "Tut, tut!", ruft der Kleine. "Ja", sagt die Oma, "früher hat das Schiff auch getutet. Heute ist es ein Museum. Wenn du größer bist, tut der Opa das mal mit dir besichtigen!" Der Kleine strahlt und ruft wieder: "Tut, tut!". Die Oma lächelt gerührt zurück. Ich stoße Henry sanft in die Seite und sage: "Du, gerade fällt mir ein Liedchen aus den Achtzigern ein, von der Gruppe Leinemann: 'Mein Tuut-Tuut, es macht immer Tuut-Tuut.' Kennst du das noch?" Henry sieht mich strafend an: "Das hatte ich erfolgreich verdrängt! Und nun kommst du, und schon tut sich wieder ein kultureller Abgrund auf! Schäm dich!" Ich versuche, mich ein bisschen zu schämen, kann aber nichts mehr daran ändern, dass uns "Mein Tuut-Tuut" für den Rest des Tages nicht mehr aus dem Kopf geht.

Vielen anderen Menschen geht es nicht aus der Grammatik - so wie der Oma in der U-Bahn. Und meiner Tante Olga. Die "tut" hin und wieder gern ins Theater gehen, aber nur "wenn's was Leichtes geben tut". . . .

http://www.spiegel.de/kultur/zwiebelfisch/0,1518,390485,00.html

borisbaran
06.10.2010, 16:38
http://www.youtube.com/watch?v=Y0WwvtmoldA



http://www.spiegel.de/kultur/zwiebelfisch/0,1518,390485,00.html

http://i660.photobucket.com/albums/uu330/cthulhu19887/forum/98751958.jpg

BRDDR_geschaedigter
06.10.2010, 16:40
...

Die ANTIFA kann nicht GG konform werden, dann wäre sie keine Antifa mehr. Wieso überhaupt werden die überhaupt finanziell unterstützt?

Einfach die Gelder streichen, der Rest ergibt sich von selbst.

Felix Krull
06.10.2010, 16:42
Die ANTIFA kann nicht GG konform werden, dann wäre sie keine Antifa mehr. Wieso überhaupt werden die überhaupt finanziell unterstützt?

Einfach die Gelder streichen, der Rest ergibt sich von selbst.

Manchmal kann sogar ein Kannibale, ein Mörder oder ein Libertärer etwas Richtiges sagen.

derRevisor
06.10.2010, 16:46
Sehr gut. So lässt sich das Links- wie ds Rehctsextremistenpack wirksamer bekämpfen.

Bis das Ganze zum "Terror der Mitte" ausartet.

Strandwanderer
06.10.2010, 18:35
. . .

Der "Tut-tut"-Text hat mit Rechtschreibung nichts zu tun, Dummerchen.

Sprecher
06.10.2010, 19:20
Was haben die Antifanten eigentlich gegen das aufgezwungene Grunzgeschwätz welches von den Allierten sowieso jederzeit gemäß Artikel 139 außer Kraft gesetzt werden kann?

borisbaran
06.10.2010, 19:51
Was haben die Antifanten eigentlich gegen das aufgezwungene Grunzgeschwätz welches von den Allierten sowieso jederzeit gemäß Artikel 139 außer Kraft gesetzt werden kann?
Nein,kann es nicht.

Aaron
07.10.2010, 02:37
Wahnsinn! Die Geschädigten der Brandanschläge auf Autos bezahlen den Terroristen von der Antifa den Brandbeschleuniger. Ich versuche mal herauszufinden wieviel Kohle diese Verbrecher in 2009 kassiert haben. Irgendwie habe ich geahnt, dass diese Frau Schröder noch sehr positiv auffalen wird. Weiter so! Da wird hoffentlich noch ne Mange an skandalösem Zeugs aus roter Vergangenheit ausgemerzt werden.

Veldt
07.10.2010, 07:12
Wenn die Dame wirklich von ALLEN, die Geld bekommen, eine solche Erklärung verlangt, bitte.

Soll sie es tun.

Und die Gruppen, die sich dem Verweigern, haben ganz andere Geldbezugsquellen.
Hüben wie drüben.

Deutschmann
07.10.2010, 07:15
Wenn die Dame wirklich von ALLEN, die Geld bekommen, eine solche Erklärung verlangt, bitte.

Soll sie es tun.

Und die Gruppen, die sich dem Verweigern, haben ganz andere Geldbezugsquellen.
Hüben wie drüben.

Das stimmt. Auf manchen "Spontandemos" sieht man ordentlich gedruckte Spruchbänder. Nicht so wie früher - Bettlaken und schwarze Farbe.

Paul Felz
07.10.2010, 07:16
So was nennt man Lippenbekenntnis. Albern.

Deutschmann
07.10.2010, 07:18
So was nennt man Lippenbekenntnis. Albern.

Um das "Lippenbekenntnis" gehts gar nicht. Interessant ist, wer aus den Parteien gleich sein Schandmaul aufreißt und dagegen ist. Das lässt viel tiefer blicken.

Paul Felz
07.10.2010, 07:20
Um das "Lippenbekenntnis" gehts gar nicht. Interessant ist, wer aus den Parteien gleich sein Schandmaul aufreißt und dagegen ist. Das lässt viel tiefer blicken.
Das meine ich ja. Es muß ja nicht mal was unterschrieben werden und Strafen bei Zuwiderhandlung werden auch nicht angedroht.

Veldt
07.10.2010, 07:26
Um das "Lippenbekenntnis" gehts gar nicht. Interessant ist, wer aus den Parteien gleich sein Schandmaul aufreißt und dagegen ist. Das lässt viel tiefer blicken.

Viel interessanter ist die Frage "warum" sie dagegen sind.

Indirekt unterstellt sie ja, dass diese Gruppen nicht verfassungskonform wären. Das kann man durchaus als Grund zum Ärger begreifen, eine Provokation ist es ohne Zweifel.
Zumal allen klar ist, dass eine solche "Unterschrift" nichts aussagen würde.

Es ist doch eigentlich legitim, zu erwarten, dass jene, die Geld vom Staate erhalten, diesen mit seiner Verfassung anerkennen.
Ein Stück Papier, auf dem so etwas dann noch steht, wäre ein toter Baum mehr... ansonsten eher wertlos.

Wie wäre es denn, wenn man konsequenterweise auch eine solche Erklärung von den Hartz-IVlern fordern würde?
Wäre aus der gleichen Logik heraus forderbar, würde nur Protest auch aus anderen politischen Lagern bewirken.

Wer die Schröder kennt, kann sie politisch einordnen, zumindest in der Frage zu ihrem Verhältniss zur Antifa. Ohne dies nun inhaltlich bewerten zu wollen, ist aber klar, dass ihre intrinsische Motivation eine Abwertung der Antifa darstellt, und nicht eine nüchterne "Sachdiskussion" über "verfassungstreue". Oder?

Paul Felz
07.10.2010, 07:27
Viel interessanter ist die Frage "warum" sie dagegen sind.

Indirekt unterstellt sie ja, dass diese Gruppen nicht verfassungskonform wären. Das kann man durchaus als Grund zum Ärger begreifen, eine Provokation ist es ohne Zweifel.
Zumal allen klar ist, dass eine solche "Unterschrift" nichts aussagen würde.

Es ist doch eigentlich legitim, zu erwarten, dass jene, die Geld vom Staate erhalten, diesen mit seiner Verfassung anerkennen.
Ein Stück Papier, auf dem so etwas dann noch steht, wäre ein toter Baum mehr... ansonsten eher wertlos.

Wie wäre es denn, wenn man konsequenterweise auch eine solche Erklärung von den Hartz-IVlern fordern würde?
Wäre aus der gleichen Logik heraus forderbar, würde nur Protest auch aus anderen politischen Lagern bewirken.

Wer die Schröder kennt, kann sie politisch einordnen, zumindest in der Frage zu ihrem Verhältniss zur Antifa. Ohne dies nun inhaltlich bewerten zu wollen, ist aber klar, dass ihre intrinsische Motivation eine Abwertung der Antifa darstellt, und nicht eine nüchterne "Sachdiskussion" über "verfassungstreue". Oder?
Wie bitte kann man die Antifa abwerten?

Veldt
07.10.2010, 07:29
Das meine ich ja. Es muß ja nicht mal was unterschrieben werden und Strafen bei Zuwiderhandlung werden auch nicht angedroht.

Wäre rechtlich auch schwierig. Verfassungsbruch ist eh strafbar, ein wenig "Kritik" jedoch noch nicht.
Darüber hinaus würde eine Forderung in Bezug auf Gelderauszahlungen vor keinem Gericht standhalten.

Wäre ja noch schöner... "eigentlich dürft ihr das, aber bei uns halt nicht".

Ihr Vorstoß ist nicht mehr als eine Provokation. Dabei ist das Sommerloch doch eigentlich zuende... vllt hat sie nur das Gefühl in der öffentlichen Wahrnehmung unterzugehen... für Politiker ja ein schlimmer Umstand.

Veldt
07.10.2010, 07:30
Wie bitte kann man die Antifa abwerten?

Indem man als Ausgangswert ein höheres Ansehen dieser Gruppe innehat, als eben du.

Perspektivübernahme ist das Schlagwort, du bist nicht der Nabel der Welt.

Paul Felz
07.10.2010, 07:32
Wäre rechtlich auch schwierig. Verfassungsbruch ist eh strafbar, ein wenig "Kritik" jedoch noch nicht.
Darüber hinaus würde eine Forderung in Bezug auf Gelderauszahlungen vor keinem Gericht standhalten.

Wäre ja noch schöner... "eigentlich dürft ihr das, aber bei uns halt nicht".

Ihr Vorstoß ist nicht mehr als eine Provokation. Dabei ist das Sommerloch doch eigentlich zuende... vllt hat sie nur das Gefühl in der öffentlichen Wahrnehmung unterzugehen... für Politiker ja ein schlimmer Umstand.
Schrieb ich ja: Lippenbekenntnis. Völliger Unsinn.

Aber zumindest haben sich die Verfassungsfeinde offengelegt. Die Rechten sind es nicht.

Damit können wir die jetzt alle verbieten. Guter Schachzug, wenn er zu Ende geführt wird.

Veldt
07.10.2010, 07:51
Schrieb ich ja: Lippenbekenntnis. Völliger Unsinn.

Aber zumindest haben sich die Verfassungsfeinde offengelegt. Die Rechten sind es nicht.

Damit können wir die jetzt alle verbieten. Guter Schachzug, wenn er zu Ende geführt wird.

Unsinn.

Offengelegt haben sich die Pragmaten und Verfassungsfreunde.

Felix Krull
07.10.2010, 08:17
Viel interessanter ist die Frage "warum" sie dagegen sind.

Indirekt unterstellt sie ja, dass diese Gruppen nicht verfassungskonform wären. Das kann man durchaus als Grund zum Ärger begreifen, eine Provokation ist es ohne Zweifel. Zumal allen klar ist, dass eine solche "Unterschrift" nichts aussagen würde.

Du hast mal wieder nix gerafft, Veldt-Hase. Wenn Mitglieder dieser Gruppen bei Verfassungsfeindlichen Aktivitäten oder Aussagen ertappt werden, obwohl sie das Papier unterschrieben haben, dann werden ihnen die Fördermittel für ihren Jodelverein kurzerhand gestrichen. Dies zielt in erster Linie auf stinkfaule SozPäds und ähnliche Parasiten ab, die aus dem "Krampf gegen Rechts" einen Beruf gemacht haben, und dabei übers Ziel hinaus schießen. Wozu sollte der Staat auch Leuten auf diese Weise ihren Lebensunterhalt finanzieren, wenn sie in ihrem Antifa-Kindergarten predigen, daß der Staat "faschistisch" sei und zu bekämpfen ist.

Der große linksgrüne Sumpf wird langsam bzw. in Teilen trockengelegt, wie ich an anderer Stelle schon angemerkt habe.

Aber das checkst Du auch nicht, Du checkst eigentlich gar nichts.

tommy3333
07.10.2010, 08:43
Wenn die Dame wirklich von ALLEN, die Geld bekommen, eine solche Erklärung verlangt, bitte.

Soll sie es tun.

Und die Gruppen, die sich dem Verweigern, haben ganz andere Geldbezugsquellen.
Hüben wie drüben.
Ein Grund mehr, zumindest denen die staatl. Fördermittel zu streichen. Ob sich tatsächlich Gruppen dem verweigern als einfach nur Lippenbekenntnisse abzugeben, ist eine aber andere Frage.

tommy3333
07.10.2010, 08:52
(...) Indirekt unterstellt sie ja, dass diese Gruppen nicht verfassungskonform wären.
Das tue ich auch ggü. der NPD und Linkspartei. Nicht nur indirekt. In einem freheitl. Rechtsstaat reicht das allerdings nicht für ein Verbot für eine Partei oder der Steichung von Fördermitteln.


Zumal allen klar ist, dass eine solche "Unterschrift" nichts aussagen würde.
Ja. Eben.


Es ist doch eigentlich legitim, zu erwarten, dass jene, die Geld vom Staate erhalten, diesen mit seiner Verfassung anerkennen.
Ein Stück Papier, auf dem so etwas dann noch steht, wäre ein toter Baum mehr... ansonsten eher wertlos.
Das ist schöne graue Theorie. In der Praxis gibt es aber immer noch die Möglichkeit, dass einer den anderen bescheißt.


Wie wäre es denn, wenn man konsequenterweise auch eine solche Erklärung von den Hartz-IVlern fordern würde?
Wäre aus der gleichen Logik heraus forderbar, würde nur Protest auch aus anderen politischen Lagern bewirken.
Das ist nicht die gleiche Logik. Hartz-IV-ler bekommen Hartz-IV nicht für ihre pol. Arbeit, sondern als Existenzminimum für die Dauer ihrer Arbeitslosigkeit.


Wer die Schröder kennt, kann sie politisch einordnen, zumindest in der Frage zu ihrem Verhältniss zur Antifa. Ohne dies nun inhaltlich bewerten zu wollen, ist aber klar, dass ihre intrinsische Motivation eine Abwertung der Antifa darstellt, und nicht eine nüchterne "Sachdiskussion" über "verfassungstreue". Oder?
Aus meiner Sicht kann man die "Antifa" gar nicht mehr abwerten.

Veldt
07.10.2010, 09:48
Du hast mal wieder nix gerafft, Veldt-Hase. Wenn Mitglieder dieser Gruppen bei Verfassungsfeindlichen Aktivitäten oder Aussagen ertappt werden, obwohl sie das Papier unterschrieben haben, dann werden ihnen die Fördermittel für ihren Jodelverein kurzerhand gestrichen. Dies zielt in erster Linie auf stinkfaule SozPäds und ähnliche Parasiten ab, die aus dem "Krampf gegen Rechts" einen Beruf gemacht haben, und dabei übers Ziel hinaus schießen. Wozu sollte der Staat auch Leuten auf diese Weise ihren Lebensunterhalt finanzieren, wenn sie in ihrem Antifa-Kindergarten predigen, daß der Staat "faschistisch" sei und zu bekämpfen ist.

Der große linksgrüne Sumpf wird langsam bzw. in Teilen trockengelegt, wie ich an anderer Stelle schon angemerkt habe.

Aber das checkst Du auch nicht, Du checkst eigentlich gar nichts.

In welcher Traumwelt lebst du bitte?
Es bedarf keiner Unterschrift, um Gruppen, welche gegen Verfassungsrecht verstoßen, ihre Mittel zu entziehen.
Dieses Papier macht weder praktisch noch juristisch einen Unterschied.

Lustig ist, dass du offenbar die verschiedenen "antifaschistischen Gruppen" nicht differenzieren kannst. Deine "alle über einen Kamm scherr" - Methode würde auch durch dieses Papier nicht verschärft werden.

Du kapierst so wenig, dass es ein Wunder ist, dass du tippen kannst.

Felix Krull
07.10.2010, 10:20
In welcher Traumwelt lebst du bitte?
Es bedarf keiner Unterschrift, um Gruppen, welche gegen Verfassungsrecht verstoßen, ihre Mittel zu entziehen.
Dieses Papier macht weder praktisch noch juristisch einen Unterschied.

Lustig ist, dass du offenbar die verschiedenen "antifaschistischen Gruppen" nicht differenzieren kannst. Deine "alle über einen Kamm scherr" - Methode würde auch durch dieses Papier nicht verschärft werden.

Du kapierst so wenig, dass es ein Wunder ist, dass du tippen kannst.

Diese Gruppen treten auch nicht als dediziert verfassungsfeindliche Organisationen auf, denn sonst gäbe es sie gar nicht. Sollte allerdings ruchbar werden, daß unter dem Deckmäntelchen des "Krampfes gegen Rechts" dort Verfassungsfeinde geduldet werden, dann hat die Familienministerin unabhängig von juristischen Schritten einen schönen Hebel, um diese Leute an die Kandare zu nehmen.

Davon abgesehen ist es nicht nachvollziehbar wenn in Meck-Pomm von Erzieherinnen ein schriftliches Bekenntnis zum GG eingefordert wird, während die friedlichen Antifrutzen, die eben politisch agieren, davon ausgenommen werden sollen.

Sollte das Papier tatsächlich so unbedeutend sein, dann kann man Dein touretteartiges Gesabber eigentlich nur noch auf Deinen getrübten Geisteszustand zurückführen.

Marlen
07.10.2010, 10:36
Die Frau ist faszinierend ...... :rolleyes:

Gestern auf Phönix hielt sie eine "Rede" in - oder zu einer Fragestunde ......

Was soll ich sagen - ich hing von Anfang bis zum Schluss an ihren Lippen - leider
wusste ich am Schluss der Rede nicht - worüber sie gesprochen hat.

Sie bringt die Sätze so abgehackt und unterbricht den Satz an völlig unpassender Stelle .....

.... will sagen, die Frau kann nicht schwätzen .... Merkel sollte ihr dringend einen
Rhetorikkurs spendieren!

Ihre Schwätzbegabung, der Schwahan ihr Faltenrock ..... die sieben Kinder von
Ursula, Merkels Dreiknöpfe .... man sollte der UNION verbieten eine Frauenquote
einzuführen.

Veldt
07.10.2010, 12:48
Hast du immer so merkwürdige Momente, in denen dir die Züge entgleisen, und die vergisst, was du eigentlich sagen willst, oder wie entstehen deine eingefügten Entgleisungen?

Abe vllt machen wir einfach mal einen Schritt zurück.... welchen praktischen Sinn macht ein solches Papier?
(Mir ist es egal, wer sowas alles unterschreiben soll... von mir aus, können sie das auch jeder Klofrau vorlegen).

Die Kernfrage ist die Sinnhaftigkeit.

Und diese ist äußerst fragwürdig.

Deutschmann
07.10.2010, 12:57
Viel interessanter ist die Frage "warum" sie dagegen sind.

Indirekt unterstellt sie ja, dass diese Gruppen nicht verfassungskonform wären. Das kann man durchaus als Grund zum Ärger begreifen, eine Provokation ist es ohne Zweifel.
Zumal allen klar ist, dass eine solche "Unterschrift" nichts aussagen würde.

Es ist doch eigentlich legitim, zu erwarten, dass jene, die Geld vom Staate erhalten, diesen mit seiner Verfassung anerkennen.
Ein Stück Papier, auf dem so etwas dann noch steht, wäre ein toter Baum mehr... ansonsten eher wertlos.

Wie wäre es denn, wenn man konsequenterweise auch eine solche Erklärung von den Hartz-IVlern fordern würde?
Wäre aus der gleichen Logik heraus forderbar, würde nur Protest auch aus anderen politischen Lagern bewirken.

Wer die Schröder kennt, kann sie politisch einordnen, zumindest in der Frage zu ihrem Verhältniss zur Antifa. Ohne dies nun inhaltlich bewerten zu wollen, ist aber klar, dass ihre intrinsische Motivation eine Abwertung der Antifa darstellt, und nicht eine nüchterne "Sachdiskussion" über "verfassungstreue". Oder?

Ja. Das sollte eigentlich nicht mehr als ein "Nadelstich" sein. Ernsthaft kann das wohl nicht gemeint sein. Ich meine ... kann sich ja jeder ausrechnen dass da keiner seine "Verfassungsfeindlichkeit" zum Ausdruck bringt wenn er Geld bekommt.

Prof. Flimmerich
07.10.2010, 17:35
http://www.welt.de/politik/deutschland/article10092849/Schroeder-verdirbt-es-sich-mit-Initiativen-gegen-Rechts.html

Endlich mal eine "gute Tat" eines Politikers, besser gesagt von einer Politikerin.
Die linksextremen, gewalttätigen und islamverliebten Antifaschergen sollen künftig finanziell leer ausgehen.

Jeder weiss, von der Antifa geht eigentlich ständig Gewalt gegen andersdenkende aus; man erinnert sich noch gut daran, wie beim ProKöln Kongress 2008 alte Menschen, die ihrem vaterland patriotisch dienen wollten, indem sie sich gegen die Islamisierung wendeten, von "Antifaschusten" niedergeknüppelt wurden.

Vor kurzem gab es einen ähnlichen Fall, als ein 77jähriger Greis von Antifa-Horden fast ermordet wurde, weil er sein Recht auf freie Meinungsäusserung ausgeübt hat und bei einer NPD Veranstaltung ein interessierter Zuhörer war.

Es wird Zeit, dem linken Spuk - der Gewalt gegen menschen, die anders denken als sie - ein Ende zu setzen.

Felix Krull
07.10.2010, 17:41
http://www.welt.de/politik/deutschland/article10092849/Schroeder-verdirbt-es-sich-mit-Initiativen-gegen-Rechts.html

Endlich mal eine "gute Tat" eines Politikers, besser gesagt von einer Politikerin.
Die linksextremen, gewalttätigen und islamverliebten Antifaschergen sollen künftig finanziell leer ausgehen.

Jeder weiss, von der Antifa geht eigentlich ständig Gewalt gegen andersdenkende aus; man erinnert sich noch gut daran, wie beim ProKöln Kongress 2008 alte Menschen, die ihrem vaterland patriotisch dienen wollten, indem sie sich gegen die Islamisierung wendeten, von "Antifaschusten" niedergeknüppelt wurden.

Vor kurzem gab es einen ähnlichen Fall, als ein 77jähriger Greis von Antifa-Horden fast ermordet wurde, weil er sein Recht auf freie Meinungsäusserung ausgeübt hat und bei einer NPD Veranstaltung ein interessierter Zuhörer war.

Es wird Zeit, dem linken Spuk - der Gewalt gegen menschen, die anders denken als sie - ein Ende zu setzen.

Gehört hier rein:

http://www.politikforen.net/showthread.php?t=100264

Der User Veldt, seines Zeichens hauptberuflicher Türkenbändiger und Langschläfer, bestreitet ja ebenfalls vehement den Sinn der Schröderschen Anwandlungen, den Organisationen der gutmenschlichen Nachwuchs-Schläger ein Bekenntnis zum GG abnötigen zu müssen.

strategos
07.10.2010, 17:44
http://www.welt.de/politik/deutschland/article10092849/Schroeder-verdirbt-es-sich-mit-Initiativen-gegen-Rechts.html

Endlich mal eine "gute Tat" eines Politikers, besser gesagt von einer Politikerin.
Die linksextremen, gewalttätigen und islamverliebten Antifaschergen sollen künftig finanziell leer ausgehen.

Jeder weiss, von der Antifa geht eigentlich ständig Gewalt gegen andersdenkende aus; man erinnert sich noch gut daran, wie beim ProKöln Kongress 2008 alte Menschen, die ihrem vaterland patriotisch dienen wollten, indem sie sich gegen die Islamisierung wendeten, von "Antifaschusten" niedergeknüppelt wurden.

Vor kurzem gab es einen ähnlichen Fall, als ein 77jähriger Greis von Antifa-Horden fast ermordet wurde, weil er sein Recht auf freie Meinungsäusserung ausgeübt hat und bei einer NPD Veranstaltung ein interessierter Zuhörer war.

Es wird Zeit, dem linken Spuk - der Gewalt gegen menschen, die anders denken als sie - ein Ende zu setzen.

das ist die beste nachricht des tages ! wenn schon kein geld mehr da ist , dann können die es auch mal mit arbeit versuchen :]

detti
07.10.2010, 18:05
http://www.welt.de/politik/deutschland/article10092849/Schroeder-verdirbt-es-sich-mit-Initiativen-gegen-Rechts.html

Endlich mal eine "gute Tat" eines Politikers, besser gesagt von einer Politikerin.
Die linksextremen, gewalttätigen und islamverliebten Antifaschergen sollen künftig finanziell leer ausgehen.

Jeder weiss, von der Antifa geht eigentlich ständig Gewalt gegen andersdenkende aus; man erinnert sich noch gut daran, wie beim ProKöln Kongress 2008 alte Menschen, die ihrem vaterland patriotisch dienen wollten, indem sie sich gegen die Islamisierung wendeten, von "Antifaschusten" niedergeknüppelt wurden.

Vor kurzem gab es einen ähnlichen Fall, als ein 77jähriger Greis von Antifa-Horden fast ermordet wurde, weil er sein Recht auf freie Meinungsäusserung ausgeübt hat und bei einer NPD Veranstaltung ein interessierter Zuhörer war.

Es wird Zeit, dem linken Spuk - der Gewalt gegen menschen, die anders denken als sie - ein Ende zu setzen.
Die verkommenden Typen der Antifa haben es geschafft das ich in Duisburg nicht an der Demo gegen die Hetztürme teilnehmen konnte.du mußt dir das mal vorstellen-so ein paar verlauste dreckige bekiffte "tapfere Antifa-Kämpfer" wollen mir vorschreiben was ich machen darf oder auch nicht.Mir wird es heute noch Übel wenn ich nur daran denke das ich mein ganzes Leben lang für dieses Pack nicht wenig an Steuern gezahlt habe.
Eins sag ich Euch lieben Antifaschisten--
ihr werdet es nie mehr schaffen mich von einer Demo fern zu halten-nie mehr !

DenkMal
07.10.2010, 19:10
Eins sag ich Euch lieben Antifaschisten--
ihr werdet es nie mehr schaffen mich von einer Demo fern zu halten-nie mehr!

Denke immer an Deinen Blutdruck und versuche wenigstens einmal, Wunschdenken und Realität von einander zu trennen. Oder hast Du noch immer nicht mitbekommen, daß Ihr (im Gegensatz zum Internet) auf der Straße nichts zu melden habt. Was soll sich daran ändern, Du Held!

Efna
07.10.2010, 19:21
Die verkommenden Typen der Antifa haben es geschafft das ich in Duisburg nicht an der Demo gegen die Hetztürme teilnehmen konnte.du mußt dir das mal vorstellen-so ein paar verlauste dreckige bekiffte "tapfere Antifa-Kämpfer" wollen mir vorschreiben was ich machen darf oder auch nicht.Mir wird es heute noch Übel wenn ich nur daran denke das ich mein ganzes Leben lang für dieses Pack nicht wenig an Steuern gezahlt habe.
Eins sag ich Euch lieben Antifaschisten--
ihr werdet es nie mehr schaffen mich von einer Demo fern zu halten-nie mehr !

na auf 180? bist gleich am explodieren?:)):)):))

NationalDemokrat
07.10.2010, 20:34
na auf 180? bist gleich am explodieren?:)):)):))

http://www.youtube.com/watch?v=KLMb6B_3DM4:cool2:

DenkMal
07.10.2010, 23:10
Die verkommenden Typen der Antifa haben es geschafft das ich in Duisburg nicht an der Demo gegen die Hetztürme teilnehmen konnte.du mußt dir das mal vorstellen-so ein paar verlauste dreckige bekiffte "tapfere Antifa-Kämpfer" wollen mir vorschreiben was ich machen darf oder auch nicht.Mir wird es heute noch Übel wenn ich nur daran denke das ich mein ganzes Leben lang für dieses Pack nicht wenig an Steuern gezahlt habe.
Eins sag ich Euch lieben Antifaschisten--
ihr werdet es nie mehr schaffen mich von einer Demo fern zu halten-nie mehr!


na auf 180? bist gleich am explodieren?:)):)):))

Bloß nicht, nachher ist daran auch noch die Antifa schuld.

Irgendwie tut mir der schäumende "detti" auch ein wenig leid. Man stelle sich doch einmal die Situation vor:

Er wurde von der Antifa daran gehindert, in Duisburg zu seinen Gesinnungskomplizen zu gelangen.

Mir war es dank seiner Steuerzahlungen möglich, die Bus-Fahrtkosten nach Duisburg von der Stütze zu finanzieren, um dort die Blockaden zu unterstützen.

Und Duisburg war wirklich geil gelaufen. In etwa vergleichbar mit den Erfolgen in Köln und Dresden.

Meine antifaschistischen Aktivitäten nehmen mich derartig in Anspruch, daß ich mich nicht auch noch mit Erwerbs-Arbeit befassen kann. Aber irgendwo muß das Geld zum Leben und für die diversen Fahrtkosten herkommen. Also habe ich Stütze beantragt. So schlage ich zwei Fliegen mit einer Klappe: Sponsering u.a. auch von denen, gegen die wir vorgehen plus Schröpfung eines kapitalistischen Systems zwecks Förderung seines baldigen Untergangs.

Veldt
08.10.2010, 05:48
Gehört hier rein:

http://www.politikforen.net/showthread.php?t=100264

Der User Veldt, seines Zeichens hauptberuflicher Türkenbändiger und Langschläfer, bestreitet ja ebenfalls vehement den Sinn der Schröderschen Anwandlungen, den Organisationen der gutmenschlichen Nachwuchs-Schläger ein Bekenntnis zum GG abnötigen zu müssen.

Lerne lesen ;)

Ungefähr in allen Punkten hast du ganz tief ins Klo gegriffen *igitt

Felix Krull
08.10.2010, 06:09
Lerne lesen ;)

Ungefähr in allen Punkten hast du ganz tief ins Klo gegriffen *igitt
Na, Veldt, hab ich Dich mal wieder beim Blödsinn erzählen gestört?!

Was Du zu dem Thema bisher an verschnarchtem SozPäd Geschwurbel vorzubringen hattest, das kann ja jeder selbst nachlesen.

Deutschmann
08.10.2010, 06:19
Na, Veldt, hab ich Dich mal wieder beim Blödsinn erzählen gestört?!

Was Du zu dem Thema bisher an verschnarchtem SozPäd Geschwurbel vorzubringen hattest, das kann ja jeder selbst nachlesen.

Ich meine er hat nicht ganz Unrecht. Köhler treibt ein durchsichtiges Spiel. Um die Konservativen zu beruhigen fordert sie dieses "Statement" und beruhigt gleichzeitig die Linken weil die wissen dass das so gut wie keine Auswirkungen auf die Mittelvergabe haben wird. Konsequent wäre gewesen wenn man die Organisationen genauestens prüft bevor man Geld verteilt. Noch besser wäre es natürlich wenn sich diese Organisationen selbst finanzieren müssten.

Ich weiß wie das läuft. Selbst um ein örtliches Fussballturnier zu finanzieren, wird es unter das Motto "gegen Rassismus" gestellt und Mittel beantragt. Und da ist nicht mal Köhler zuständig sondern auch Länder und Kommunen die auch entsprechende Mittel bereitstellen müssen.

Felix Krull
08.10.2010, 06:39
Ich meine er hat nicht ganz Unrecht. Köhler treibt ein durchsichtiges Spiel. Um die Konservativen zu beruhigen fordert sie dieses "Statement" und beruhigt gleichzeitig die Linken weil die wissen dass das so gut wie keine Auswirkungen auf die Mittelvergabe haben wird. Konsequent wäre gewesen wenn man die Organisationen genauestens prüft bevor man Geld verteilt. Noch besser wäre es natürlich wenn sich diese Organisationen selbst finanzieren müssten.

Ich weiß wie das läuft. Selbst um ein örtliches Fussballturnier zu finanzieren, wird es unter das Motto "gegen Rassismus" gestellt und Mittel beantragt. Und da ist nicht mal Köhler zuständig sondern auch Länder und Kommunen die auch entsprechende Mittel bereitstellen müssen.
Nur merkwürdig daß die Linksdreher so hysterisch kreischen, als steckten sie am Spieß. Schröders (die ist jetzt verheiratet) Beruhigungspille scheint also nicht so recht zu wirken.

Weshalb unterschreiben die Trottel das Papierchen also nicht einfach, wenn's sowieso nichts bedeutet?!

Deutschmann
08.10.2010, 06:44
Nur merkwürdig daß die Linksdreher so hysterisch kreischen, als steckten sie am Spieß. Schröders (die ist jetzt verheiratet) Beruhigungspille scheint also nicht so recht zu wirken.

Weshalb unterschreiben die Trottel das Papierchen also nicht einfach, wenn's sowieso nichts bedeutet?!

Tja, die sind in die Falle getreten. :D

Stimmt. Schröder. Scheiß Macht der Gewohnheit.

Veldt
08.10.2010, 07:22
Nur merkwürdig daß die Linksdreher so hysterisch kreischen, als steckten sie am Spieß. Schröders (die ist jetzt verheiratet) Beruhigungspille scheint also nicht so recht zu wirken.

Weshalb unterschreiben die Trottel das Papierchen also nicht einfach, wenn's sowieso nichts bedeutet?!

Du scheinst auch dies nicht zu verstehen.
Nicht alle Linken sind verfassungs"problematisch", und ebenso nicht jede "Antifa-Gruppe" (ja, es gibt hier mehr als eine ^^)
Der versteckte Vorwurf, "ihr seid potentielle verfassungsfeinde" kann schon erzürnen.

Ein weiterer Aspekt kann auch sein, dass es lächerlich ist, ein sinnloses Papier unterschreiben zu sollen... auch über sinnlose Verwaltungsakte kann man sich trefflich aufregen.

Ich weiss ja, dass die Rechten nicht diskutieren würden, sondern einfach auf die Verfassung die Fingerchen heben würden, wenn es Geld dafür gebe ... aber das gilt halt eben nicht für alle Linken. :D

Aber z.t. schon richtig... die Schröder hat platt provoziert und die Linken haben sich etwas zu sehr provozieren lassen.
Zum Glück interessiert diese Posse ausserhalb dieses Forums niemanden ;)

Felix Krull
08.10.2010, 07:47
Du scheinst auch dies nicht zu verstehen.
Nicht alle Linken sind verfassungs"problematisch", und ebenso nicht jede "Antifa-Gruppe" (ja, es gibt hier mehr als eine ^^)
Der versteckte Vorwurf, "ihr seid potentielle verfassungsfeinde" kann schon erzürnen.

Ein weiterer Aspekt kann auch sein, dass es lächerlich ist, ein sinnloses Papier unterschreiben zu sollen... auch über sinnlose Verwaltungsakte kann man sich trefflich aufregen.
Du bist mal wieder begriffsstutzig wie drei Meter Veldtweg.

Ich habe nie pauschal behauptet, daß alle Gruppen von Antifrutzen verfassungsfeindlich gesonnen seien, obwohl Du mir das aus schierer Verzweiflung offenbar gerne unterstellst. Auch Deine paranoide Äußerung bzgl. eines "versteckten Vorwurfes der Verfassungsfeindlichkeit" verrät mehr über Dich und Deine Spießgesellen, als Dir eigentlich lieb sein müßte.

Getroffene Hunde bellen.

Ausonius
08.10.2010, 07:52
Getroffene Hunde bellen.

Deswegen bellst du anscheinend schon eine ganze Weile, trotz des vernünftigen und fairen Argumentationsstils deines Gegenübers.

detti
08.10.2010, 10:22
Denke immer an Deinen Blutdruck und versuche wenigstens einmal, Wunschdenken und Realität von einander zu trennen. Oder hast Du noch immer nicht mitbekommen, daß Ihr (im Gegensatz zum Internet) auf der Straße nichts zu melden habt. Was soll sich daran ändern, Du Held!
mein Blutdruck ist OK doch mache ich mir schon ernsthaft Sorgen das du wohl immer noch nicht gemerkt hast das der Wind sich gedreht hat.
Nur mal so zu deiner Info-
ich war niemals Rechts doch seid ihr "Antiphantasten"mich in meinem Grundrecht der freien Meinungsäusserung gehindert habt,habe ich klar und deutlich erkannt das die Gefahr nicht von "Rechts" sondern von Muslimen und allen im Bundestag vertretenen Parteien kommt.
Tu mir ein Gefallen !
Schreibe weiter deine Hetzbeiträge gegen Deutsche und Deutschland. Alle patriotischen Parteien werden dir dankbar sein denn du bist ein sehr guter Wahlhelfer.

Felix Krull
08.10.2010, 10:34
Deswegen bellst du anscheinend schon eine ganze Weile, trotz des vernünftigen und fairen Argumentationsstils deines Gegenübers.
Bei Dir und Veldt frage ich mich ständig wer der Meister Eder ist, und wer sein Pumuckl.

Wenn berty noch dazukommt, dann seid ihr "Die drei Stooges".

Margrit
08.10.2010, 12:52
Ach die Antifa bekommt Geld vom Staat? Also von Steuerzahler?
Das erklärt natürlich, warum die immer Geld haben um durch ganz Detuschland zu reisen und überall Prügelorgien zu organisieren, wo sich m,al Gruppen blden, die nicht auf Staatslinie sind.
Also doch die Privatarmme der Politk.

borisbaran
08.10.2010, 12:58
@#55
Die Antifa ist selber nicht auf Staatslinie. Sie wollen den Staat, so wie er jetzt ist, abschaffen. Nur das raffen die Clowns von der Mittelvergabe nich, weilsie dem Wahn verfallen sind, die Rechtsextremen mit den Linksextremen bekämpfen zu wollen.

berty
08.10.2010, 13:34
Solche Erklärungen samt Unterschriften abzugeben werden modern. Siehe MV und der dortige Kita-Erlass. Die Wiesbadener Tussi samt die befürwortende Userschaft hängen sich nur einem Trend an nach dem Motto, was für rechts gilt soll auch für angeblich Linke gelten. Pipifax.

Die Ministerin sollte sich endlich mal an die Arbeit machen. Unsere Geburtenquote hinkt auch dank ihrer Verweigerung weiter hinterher.

Cellix
09.10.2010, 11:32
Die Weltfremdheit dieser Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ist nicht mehr zu überbieten. Die Antifaanarchisten sollen sich also vor Empfang ihrer Staatsstütze zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und gegen den Linksextremismus bekennen.
Genauso gut könnte man von einem Juden verlangen, die Mutter Gottes anzubeten.
Wenn es um das Grundgesetz geht, dann wäre es zuallererst mal nötig, daß sich die gesamte Parallelgesellschaft der Politik dazu bekennt und danach handelt. Stichworte: Wohl des Deutschen Volkes - Auflösung des Deutschen Volkes. Wahrung der Deutschen Identität - Vernichtung der Deutschen Identität (siehe BVerfG 77/137 ff)
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Gedenke, daß du ein Teutscher bist.
Der große Kurfürst