GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz [Archiv] - Seite 7 - HPF

Front gegen Nackt-Scanner (75 Antworten)
Mecklenburg: Innenminister will Opposition von Wahlteilnahme ausschließen (14 Antworten)
Zensur-Hammer: Die Deutsche Post verweigert die Auslieferung von "Pro Köln"-Sendungen (197 Antworten)
Ab welchem Alter gilt in NRW das passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen? (6 Antworten)
Neonazis demonstrieren für Todesstrafe für Kinderschänder, ungestört ! (286 Antworten)
luxus-gefängnis in österreich (44 Antworten)
Gleiches Recht für alle? Rechtssicherheit gefährdet (22 Antworten)
Elementare Rechtsgrundsätze und Freiheiten! (49 Antworten)
Abgeordnetenpauschale: Gericht findet alles rechtens - Klage abgewiesen (32 Antworten)
Diese Veranstaltung dürfte Euch interessieren! (52 Antworten)
Rocker gewinnt Prozess gegen Polizei (3 Antworten)
Lehrer verkauft Grundstück an die NPD - Münchner Grüne sehen das als politisch an (84 Antworten)
Mörder als Mörder bezeichnet: Geldstrafe (89 Antworten)
Zur Lage in Köln / Nachbetrachtungen (3451 Antworten)
Habt doch mal Mitleid (16 Antworten)
Künftig Funkenkarlchen statt Funkenmariechen? (35 Antworten)
Köln - Die Newsticker laufen auf vollen Touren... (1863 Antworten)
Protest gegen die Antiislamkonferenz nur mit dummen "Deutschen", ohne Muslime! (12 Antworten)
SCHWULE stören nicht (1018 Antworten)
Empörung ... Empörung! Firma macht Deutsch für Mitarbeiter zur Pflicht (66 Antworten)
Iran will Anti-Islam-Treffen verbieten lassen!! (103 Antworten)
Denunziationen wie im Dritten Reich - netz-gegen-nazis.de - Mietrecht (165 Antworten)
Es gibt keine selektiven Bürgerrechte und nur wahre oder falsche Meinungen (4 Antworten)
Linke demonstrieren für Kindermörder (603 Antworten)
Missbrauch des Demonstrationsrecht (20 Antworten)
Nazis werden erfunden, um Meinungsfreiheit einzuschränken (107 Antworten)
Wer hat die Parteien "ermächtigt"? (34 Antworten)
Migranten fordern doppelte Staatsbürgerschaft (150 Antworten)
Tibet-Aktivist: Schlafentzug und Kälte (17 Antworten)
neues von rennicke... (97 Antworten)
Was "Comment" ein incorrecter Journalist als Kommentar bei PI schrieb. (49 Antworten)
Indizien (76 Antworten)
Die Tricks der Moslems (290 Antworten)
Berlin kämpft gegen Modeladen für Neonazis (137 Antworten)
E-Personalausweis kommt (72 Antworten)
Überwachung wie zu Kriegszeiten (31 Antworten)
wer schützt hier was und vor wem? (16 Antworten)
Ex-Verfassungsrichter gegen Strafbarkeit der Holocaust-Leugung (169 Antworten)
Ein hoffnungsloses Unterfangen (17 Antworten)
Sterbehelfer Kusch..... (65 Antworten)
Tempelhof - Wahlbetrug oder was ? (18 Antworten)
Frieden mit dem Unrecht (11 Antworten)
Das neue BKA-Gesetz: Vor dem Gesetz sind alle gleicher als Muslime? (60 Antworten)
Arbeitgeber schnüffeln im Privatleben von Auszubildenden (39 Antworten)
Alg Geld/Sozialhilfe/Kindergeld weltweit (28 Antworten)
Stasi 3.0 Angriff auf die Pressefreiheit im Internet. (34 Antworten)
Karlsruhe: Kein Anspruch auf Verheiratetenzulage für Homosexuelle (98 Antworten)
Wie der Staat unbescholtene Bürger verfolgt (42 Antworten)
Hitler ist Autobahn. (100 Antworten)
Es gibt keine ... (16 Antworten)
Kleine Abzocke am Rande Kaufzwang für Telefone (6 Antworten)
Was darf die Satire? (173 Antworten)
Achtung! - Aufgepasst Und Mitgemacht! (17 Antworten)
Wähler erster und zweiter Klasse (64 Antworten)
Achtung! Extrem ausländerfeindlich?! (10 Antworten)
Google Health (18 Antworten)
Wie soll der deutsche Staat gegen islamische Zwangsverheiratungen vorgehen? (46 Antworten)
Sozialarbeiter besaß Kinderpornos (41 Antworten)
Gutmenschen schäumen vor Wut: Weniger Import-Ehepartner durch Sprachtest (260 Antworten)
Muttertag in Baden-Württemberg (7 Antworten)
Köln: Knöllchen wg Blumenkübel, die nicht genehmigt sind (35 Antworten)
Volksreferendum in Myanmar (15 Antworten)
Samthandschuhe für Linksextremisten (13 Antworten)
"Grüne Nassgurken" und "Nazikeulenschwinger" verlieren gegen Ulfkotte! (62 Antworten)
Italienische Steuererklärungen im Internet! (5 Antworten)
Für Raser und Drängler wird es teurer (3 Antworten)
Stadträte wollen Hitlergruß gesehen haben (171 Antworten)
Einbürgerung erst nach abgeschlossener Integration. (11 Antworten)
Christlich Soziales Versammeln (7 Antworten)
Parole "Alle Deutsche vergasen !" offiziell straffrei (469 Antworten)
"Lieber eine tote Tochter......!" (50 Antworten)
Gitmo - Total inakzeptabel oder nur zum Teil? (418 Antworten)
Lesebefehl! - (23 Antworten)
Polizei: Zuschauer bei brutaler Randale (31 Antworten)
Brigitte Bardot wegen Volksverhetzung vor Gericht (156 Antworten)
Nach dem Rauchverbot: Alkoholverbot (38 Antworten)
Bremen führt als erstes Bundesland Tempo 120 auf Autobahnen ein (35 Antworten)
Meinungsfreiheit in den USA - in Deutschland unvorstellbar (55 Antworten)
Rote Horden machen mobil (51 Antworten)
Zwei Jahre unschuldig hinter Gittern (4 Antworten)
Das Folterverbot und seine Perversität (76 Antworten)
Staatsterror - Alltag in Deutschland (51 Antworten)
Deutsches Postgeheimnis Stasiartige Briefschüffelei (27 Antworten)
Grüne BAG Schwulenpolitk - Nichtdiskriminierung ist ein Menschenrecht - AGG nachbesse (87 Antworten)
Gleiches Recht für alle ? (31 Antworten)
Meinungsfreiheit auf deutsch (19 Antworten)
Hat Henryk M. Broder sich hier strafbar gemacht? (218 Antworten)
Polizei muss Daten über Studenten löschen (2 Antworten)
NPD-Chef Voigt wegen Volksverhetzung angeklagt (199 Antworten)
Grundgesetz kann nicht der Ausdruck des deutschen Volkes sein (40 Antworten)
deutsche Staatsbürgerschaft (34 Antworten)
Verbot von Fantasywaffen (37 Antworten)
Neues von der Nichtraucher/Raucherfront (132 Antworten)
Inzest bleibt verboten (200 Antworten)
RAF-Schrift; verboten oder erlaubt? (11 Antworten)
Das Wahlrecht reformieren? (155 Antworten)
Automatische Erfassung von Kennzeichen gekippt (8 Antworten)
Keine Benachteiligung nach ADG (5 Antworten)
Warum ist die Todesstrafe für abgesetzte Tyrannen erforderlich? (82 Antworten)
Frauengesetze im Iran (18 Antworten)
StudiVZ gibt Nutzerdaten an StA und Polizei heraus (23 Antworten)
Die guten Seelen von Berlin (30 Antworten)
unser grundgesetz (21 Antworten)
Urteil wegen Beleidigung - Ulfkotte (40 Antworten)
Steuerfahnder arbeiten mit Erpresser im Knast zusammen (39 Antworten)
Abmahnparasit Knieper (78 Antworten)
Humorlos? Erdogan verlangt Schmerzensgeld (30 Antworten)
Deutsche Geschichte in Schulbücher - gesetzlich festgelegt! (84 Antworten)
Abschiebung - aus zwei Perspektiven (38 Antworten)
Springer will Beschwerden von "Bildblog" stoppen (21 Antworten)
Meinungsfreiheit wie andere sie meinen! (56 Antworten)
Wie ein Gesetz gemacht wird...D hat fertig! (111 Antworten)
Wenn der Staat Angst schürt...... (22 Antworten)
ätsch! es darf geraucht werden ..... (316 Antworten)
Unser Weg zum linksfaschistischen Bevormundungsstaat (52 Antworten)
Von Bürgerrechten, Diskriminierung und anderen Idiotien... (15 Antworten)
Keine Zusatzantenne nur wegen Glaubensfreiheit (10 Antworten)
Online Petition - Zuwanderungsgesetz (58 Antworten)
Urteil: Ausländer müssen deutsche Sätze sprechen können (103 Antworten)
Wie grün bist du wirklich? (127 Antworten)
Klagen gegen Hartz4 um 42% gestiegen (54 Antworten)
Nichts wie weg ... (5 Antworten)
Nichtraucher ticken aus! (486 Antworten)
Aha: Und wie wird's ... (8 Antworten)
Namensänderung (92 Antworten)
Volksverhetzung - Wenn das Opfer Deutscher ist, gibt es sie nicht. (48 Antworten)
„Mich kriegt ihr nie aus Deutschland raus!“ (185 Antworten)
§ 130 gilt nicht gegen Deut-Hass-Hetze (73 Antworten)
Justizskandal (13 Antworten)
Hungerlöhne sind oft staatsgemacht (244 Antworten)
Fryheit für Serkan! (130 Antworten)
Fragen an Bundestagsabgeordnete über Abgeordnetenwatch (9 Antworten)
Bürger recht bergab ... (24 Antworten)
Offener Brief an den Bundespräsidenten (21 Antworten)
Punker und Penner gegen unliebsame Mieter (48 Antworten)
Die EU zeigt was sie von Volkes Wille hält: Keine Referenden mehr über EU-Vertrag (76 Antworten)
Ausweitung des Sexuialstrafrechtes (29 Antworten)
Scientology verbieten? (40 Antworten)
Die Freiheit die wir meinen......... (53 Antworten)
Forderung nach Großem Spähangriff: Die DDR kommt zurück! (133 Antworten)
Gibt es ein Menschenrecht auf Heimat? (37 Antworten)
Widerspruchsrecht eingeschränkt (17 Antworten)
Terror wegen Terrorverdacht oder Der Blockwartstaat (10 Antworten)
Wie geht das denn? Brauchen die Geld? (38 Antworten)
ZENSUR in der BRD Teil II - Googles gelöschte Suchergebnisse (74 Antworten)
Wie sieht der Staat den Bürger? (16 Antworten)
Zensur in der BRD - www.auswandern.de wurde gesperrt (71 Antworten)
Kampf gegen den Terror“ dient als Vorwand für die Einschränkung unserer Freiheit (8 Antworten)
Mecklenburg-Vorpommern an die Juden ! (49 Antworten)
Leser einer Zeitung als Nazis bezeichnet... (52 Antworten)
MELDERECHT - Wenn das SEK-Kommando am Kaffeetisch steht (20 Antworten)
Mahnwache für Marco W. am Brandenburger Tor - 17.11. – 17 Uhr (783 Antworten)
Tätää! (59 Antworten)
Schweden - Glückliche Huren gibt es nicht! (136 Antworten)
Heuchler und Demokraten (24 Antworten)
Sind die Republikaner die einzige grundgesetzkonforme Partei? (321 Antworten)
Themenzusammenschluß - Vorratsdatenspeicherung beschlossen (120 Antworten)
Gericht hebt Streikverbot auf (182 Antworten)
EU plant alle Blogs zu verbieten (71 Antworten)
Stoppt Tempo 130 (306 Antworten)
Punker weinen in der Nacht (54 Antworten)
Putin als Menschenrechtler (43 Antworten)
Widerspruch gegen Verwaltungsakt (12 Antworten)
in-flagranti-Fotos als Beweismittel nicht immer zugelassen!? (4 Antworten)
Zuwanderungsgesetz vs. GG (135 Antworten)
Terrorverdächtiger darf kein Grundstück kaufen (57 Antworten)
Online-Durchsuchungen: Die Viren sollen per Behörden-Email kommen (40 Antworten)
Rauchverbot (233 Antworten)
Das Telemediengesetz (2 Antworten)
Gentests! (15 Antworten)
Die Polizei hilft, schützt und wacht bei Tag und Nacht (7 Antworten)
So funktioniert also der Rechtsstaat (37 Antworten)
Fühlt ihr euch durch den §130 diskriminiert? (162 Antworten)
Jürgen Rieger (Landesvorsitzender der Hamburger NPD) wegen Volksverhetzung angeklagt (143 Antworten)
Qualifiziertes Wahlrecht (81 Antworten)
Änderung des Wahlrechts (36 Antworten)
Neues Gesetz gegen Terroristen - Terrorcamps u.a. (103 Antworten)
Das Ende der Demokratie? (128 Antworten)
Online-Durchsuchungen ja oder nein? (132 Antworten)
Wie schützt ihr eure Daten? (75 Antworten)
Neues Waffenrecht für die BRD (292 Antworten)
Anti-Islam Demo am 11.9.2007 in Köln - Was wird passieren? (110 Antworten)
Neues Rechtshilfeabkommen mit der Türkei? (6 Antworten)
Demo in Brüssel am 11.9. bleibt verboten (54 Antworten)
9/11 Demonstrierer sind Kriminelle (4 Antworten)
Die wahren Herrscher der Welt (41 Antworten)
Ermittlungsverfahren gegen Roman Weidenfeller (31 Antworten)
Ermittlung von 5000 Pädofilen kriminalisierte 995000 Unschuldige (40 Antworten)
Mehr Volksbegehren (99 Antworten)
Odyssee unseres Bewusstseins - Strafanzeige/Sachverhalt (12 Antworten)
Zensur Bundessozialgericht degradiert unbequemen Richter (10 Antworten)
Vier Prozent Sperrklausel bei Landtagswahlen (58 Antworten)
Trojaner der islamischen Föderation - vom BKA installiert? (13 Antworten)
An alle Hamburger: Stärkt den Volksentscheid (59 Antworten)
Bundestrojaner - Vorgehensweise offengelegt (38 Antworten)
Grüne und FDP geißeln Ermittlungen gegen Journalisten (9 Antworten)
4 Linksextremisten verhaftet! (156 Antworten)
So macht man Amerika Kritiker Mundtot (37 Antworten)
Flugdatenweitergabe (7 Antworten)
Koma-Saufen: Erster Wirt im Knast! (149 Antworten)
Poltisch Verfolgte oder Wirtschaftimmigranten? (40 Antworten)
Wie ist die genaue Gesetzeslage der Volksverhetzung? (75 Antworten)
"Wehrhafte Demokratie"-Bevormundung des freien Bürgers? (33 Antworten)
Haben wir deutschen noch Rechte ? (124 Antworten)
Stuttgart 21 / Sammelstrang (4516 Antworten)
Adnan wird jetzt rund um die Uhr bewacht (58 Antworten)
§130 oder die Agonie der BRD (95 Antworten)
Spiegel - ein Leserbrief (109 Antworten)
BLOG plattgemacht (22 Antworten)
Die Gedanken waren mal frei (19 Antworten)
Kriminalisierung von Meinungen? (59 Antworten)
Das System der "Deutschen SSN" (Social Security Number) nach US-Vorbild (4 Antworten)
Jugendgewalt vor allem Ausländerproblem.. (24 Antworten)
Der Spannerstaat naht: Datenschnüffelei ohne Richtervorbehalt (40 Antworten)
Zoo- und andere Geschichten (7 Antworten)
"Demokratiegurke 2007" geht an Pforzheim (11 Antworten)
Justiz, Politik, Staatsanwaltschaft ... totales Versagen! (17 Antworten)
Klärung: Ist das GG eine Verfassung oder nicht? (93 Antworten)
Beckstein droht mit Verfassungsschutz (63 Antworten)
es gibt kein Grundrecht auf Bau einer Moschee (558 Antworten)
Talibanaufklärung bei Rostock (30 Antworten)
Weniger Steuern nur für Frauen (200 Antworten)
Staatlicher Gewaltmissbrauch (27 Antworten)
Regierung fürchtet ihr Volk (48 Antworten)
PI: "Wertheimer Manifest" verabschiedet! (99 Antworten)
G8: OVG schafft Grundrecht ab (71 Antworten)
Grundgesetz (GG) Artikel 23 (34 Antworten)
Dialogverweigerung statt offener Diskussio (43 Antworten)
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Der deutsche Schnüffelstaat entwickelt sich zum Überwachungsstaat (100 Antworten)
Willkür IV (3 Antworten)
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BGH URTEIL: Umstrittene Sat-Schüsseln, für die gleicheren Deutschen. (40 Antworten)
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Islamisierung Deutschlands - demokratisch nie legitimiert - aufs Auge gedrückt (47 Antworten)
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PC's schon seit 2005 im Visier der Dienste (28 Antworten)
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Erlaubtes und Verwehrtes“ für Kölner Muslime: (3 Antworten)
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Autonome in Bremen (23 Antworten)